Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Franz GrüterLULuzern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 6 Absatz 4 der Verordnung über das öffentliche Beschaffungswesen (VöB) wie folgt zu ergänzen: "Das Kontrollorgan hat bei der Beurteilung unternehmensspezifische Besonderheiten angemessen zu berücksichtigen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Präsident (Fournier Jean-René, Präsident): Die Kommission schlägt vor, die Motionen abzulehnen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Programme zur Steigerung der Energieeffizienz. Berücksichtigung des…

Auszug

Die Kommission schlägt vor, die Motionen abzulehnen. Der Bundesrat schlägt ebenfalls die Ablehnung der Motionen 16.3657, 15.3770 und 16.3870 vor.

10.12.2018, 20:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bitte Sie wie Ihr Kommissionssprecher, alle Motionen abzulehnen.»

in Programme zur Steigerung der Energieeffizienz. Berücksichtigung des…

Auszug

Ich bitte Sie wie Ihr Kommissionssprecher, alle Motionen abzulehnen. Zur Motion Müri 17.3571: Ich liebe diese Diskussionen wirklich, weil es einfach unser Dilemma zeigt. Wir würden das so gerne bei uns in der Schweiz vergeben, mit den Arbeitsplätzen, mit den Ausbildungsplätzen, mit dem Steuersubstrat.

10.12.2018, 20:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Es wird Sie nicht überraschen: Ich schliesse mich den Argumenten meiner Vorredner an.»

in Programme zur Steigerung der Energieeffizienz. Berücksichtigung des…

Auszug

Es wird Sie nicht überraschen: Ich schliesse mich den Argumenten meiner Vorredner an. Aber mit Blick auf die Uhr verzichte ich darauf, die Argumente zu wiederholen. Sie sind glaubwürdig und überzeugend dargelegt worden. Ich bitte um Zustimmung zum Antrag der Minderheit.

10.12.2018, 20:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Es scheint ja ein extrem wichtiges Thema zu sein, und ich möchte das also nicht noch in die Länge ziehen.»

in Programme zur Steigerung der Energieeffizienz. Berücksichtigung des…

Auszug

Es scheint ja ein extrem wichtiges Thema zu sein, und ich möchte das also nicht noch in die Länge ziehen.

10.12.2018, 20:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Diejenigen, die die Motion 17.3571 für interessant hielten, haben darauf verzichtet, und im Grunde genommen erscheint mir diese kurze Debatte vor dem Abschluss unserer Diskussion sehr wichtig.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Programme zur Steigerung der Energieeffizienz. Berücksichtigung des…

Auszug

Ich möchte Herrn Damian Müller wirklich dafür danken, dass er diesen Vorschlag gemacht hat, den ich unterstütze. Diejenigen, die die Motion 17.3571 für interessant hielten, haben darauf verzichtet, und im Grunde genommen erscheint mir diese kurze Debatte vor dem Abschluss unserer Diskussion sehr wichtig.

10.12.2018, 20:49 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 11 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 6 Absatz 4 der Verordnung über das öffentliche Beschaffungswesen (VöB) wie folgt zu ergänzen: "Das Kontrollorgan hat bei der Beurteilung unternehmensspezifische Besonderheiten angemessen zu berücksichtigen.1
    + 1 mehr
    • Einem Bericht des Kontrollorganes gleichgestellt ist ein von einer unabhängigen Stelle nach anerkannten wissenschaftlichen Kriterien verfasstes Gutachten, welches die Einhaltung der Bestimmungen über die Gleichbehandlung von Mann und Frau attestiert."1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Verfassungsgrundsatz der Gleichstellung von Frau und Mann in Bezug auf den Lohn (Art. 8 der Bundesverfassung) wird im öffentlichen Beschaffungswesen berücksichtigt, indem der Bund seine Aufträge an Unternehmen vergibt, die die Einhaltung der Lohngleichheit zwischen Frau und Mann gewährleisten (Art. 8 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 1994 über das öffentliche Beschaffungswesen; SR 172.056.1).
    • Der Bundesrat vertritt die Ansicht, dass für die Kontrollen zur Einhaltung der Lohngleichheit Standards verwendet werden sollen, die auf nationaler wie internationaler Ebene breit akzeptiert sind und für die Unternehmen und die Verwaltung einen möglichst geringen administrativen Aufwand mit sich bringen.
    • Der Bundesrat stützt sich dabei insbesondere auf die Sicht der Unternehmen.
    • Im Rahmen einer Regulierungsfolgenabschätzung wurden 2015 in einer breitangelegten, repräsentativen Umfrage 1305 Unternehmen zum Standard-Analysemodell des Bundes (Methode, Modell und Toleranzschwelle) befragt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3657 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 28.2.2018 — Frühjahrssession 2018 · 126:67 (1 Enth.)
    ↩