Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Martin CandinasGRGraubünden reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird gebeten, die rechtlichen Grundlagen dahingehend anzupassen, dass die Post grundsätzlich bis mindestens 12.30 Uhr an alle Haushalte zugestellt werden muss, wenn in einer Region keine Frühzustellung angeboten wird.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich bin nicht Mitglied der zuständigen Kommission; ich weiss, dass es in solchen Fällen immer heikel ist, einzugreifen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich bin nicht Mitglied der zuständigen Kommission; ich weiss, dass es in solchen Fällen immer heikel ist, einzugreifen. Dennoch habe ich, da keine Minderheitsanträge vorlagen, einen Einzelantrag zur Annahme der Motion Candinas eingereicht.

28.11.2018, 11:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Le Conseil fédéral propose le rejet de la motion.»

Auszug

Vous avez reçu un rapport écrit de la commission. Le Conseil fédéral propose le rejet de la motion.

28.11.2018, 11:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben jetzt wirklich fast eine allgemeine Diskussion über die Post geführt.»

in Stopp der Arbeitsplatzauslagerung bei der Post

Auszug

Sie haben jetzt wirklich fast eine allgemeine Diskussion über die Post geführt. Ich nehme gerne dazu Stellung, weil man daran auch sieht - auch an den Stunden, die Sie dieses Jahr mit Postdiskussionen verbracht haben -, wie emotional das Thema ist.

28.11.2018, 11:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe die Eintretensdebatte mit grossem Interesse verfolgt.»

in Stopp der Arbeitsplatzauslagerung bei der Post

Auszug

Ich habe die Eintretensdebatte mit grossem Interesse verfolgt. Ich hatte fast das Gefühl, dass sie nicht in die Gänge kommt, diese Eintretensdebatte.

28.11.2018, 11:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission hat sich mit diesen Vorstössen ja zweimal beschäftigt; der Kommissionspräsident hat es ausgeführt.»

in Stopp der Arbeitsplatzauslagerung bei der Post

Auszug

Die Kommission hat sich mit diesen Vorstössen ja zweimal beschäftigt; der Kommissionspräsident hat es ausgeführt.

28.11.2018, 11:05 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 17 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, die rechtlichen Grundlagen dahingehend anzupassen, dass die Post grundsätzlich bis mindestens 12.30 Uhr an alle Haushalte zugestellt werden muss, wenn in einer Region keine Frühzustellung angeboten wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Schweizerische Post ist gesetzlich verpflichtet, Postsendungen an mindestens fünf Wochentagen und abonnierte Tageszeitungen an sechs Wochentagen in alle ganzjährig bewohnten Siedlungen zuzustellen (Art. 14 Abs. 3 des Postgesetzes).
    • Hingegen enthalten weder das Postgesetz noch die dazugehörende Postverordnung eine fixe Vorgabe zum Zustellungszeitpunkt.
    • Um die eigenwirtschaftliche Finanzierung der Grundversorgung langfristig gewährleisten zu können, hat der Gesetzgeber der Post eine gewisse Flexibilität in der operativen Leistungserbringung belassen.
    • Der Bundesrat als Eigner der Post misst der rechtzeitigen Zustellung der Postsendungen grosse Bedeutung zu.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3848 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 8.3.2018 — Frühjahrssession 2018 · 126:56 (8 Enth.)
    ↩