Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start16.405 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Vernetzung sämtlicher Betreibungsregister

Erledigt

Eingereicht von

Erich HessBEBern

Beraten in🏛️ RK-N · Kommission für Rechtsfragen Nationalrat🏛️ RK-S · Kommission für Rechtsfragen Ständerat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Erich HessBEBern reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Wir stimmen über den mündlichen Antrag Germann ab, der parlamentarischen Initiative Folge zu geben.»

18.06.2020, 12:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Nur zwei Bemerkungen zu den Äusserungen von Kollege Germann, die ich inhaltlich eigentlich teile: Wenn Sie eine schnelle Lösung wollen, dann dürfen Sie dieser parlamentarischen Initiative nicht Folge geben.»

Auszug

Nur zwei Bemerkungen zu den Äusserungen von Kollege Germann, die ich inhaltlich eigentlich teile: Wenn Sie eine schnelle Lösung wollen, dann dürfen Sie dieser parlamentarischen Initiative nicht Folge geben.

18.06.2020, 12:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Eigentlich sind alle gleicher Meinung, nur der Weg zum Ziel ist offenbar umstritten.»

Auszug

Ich danke Kollege Rieder für die Auslegeordnung. Eigentlich sind alle gleicher Meinung, nur der Weg zum Ziel ist offenbar umstritten.

18.06.2020, 12:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Dieses Geschäft wurde ja auf der Traktandenliste verschoben, weil Kollege Germann einen Einzelantrag eingereicht hat.»

Auszug

Dieses Geschäft wurde ja auf der Traktandenliste verschoben, weil Kollege Germann einen Einzelantrag eingereicht hat. An und für sich handelt es sich um ein sehr, sehr wichtiges Anliegen.

18.06.2020, 12:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt ohne Gegenstimme, der parlamentarischen Initiative keine Folge zu geben.»

18.06.2020, 12:01 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 15 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 1 mehr
    • Es sind die gesetzlichen Grundlagen dafür zu schaffen, dass durch eine einzige Anfrage bei einem Betreibungsregister Auskunft über sämtliche in der Schweiz registrierten Betreibungen und Verlustscheine erteilt wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.405 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 4.6.2019 — Sommersession 2019 · 80:89 (2 Enth.)
    ↩