Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarische Initiative im Departement Parl.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:
  • Ständerat 11.12.2018: Ständerat will Übernachtungsentschädigung nicht neu regeln Der Ständerat will an den Übernachtungsentschädigungen für die Mitglieder von National- und Ständerat nichts ändern.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Sie haben das Projekt abgelehnt. Es ist somit erledigt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

11.12.2018, 12:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Ziff. II Antrag der Kommission: BBl Ch. II Proposition de la commission: FF Angenommen - Adopté»

11.12.2018, 12:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir haben diese Frage, wie es Herr Caroni ausgeführt hat, nicht konkret diskutieren können, weil der entsprechende Antrag nicht vorgelegen hat.»

Auszug

Wir haben diese Frage, wie es Herr Caroni ausgeführt hat, nicht konkret diskutieren können, weil der entsprechende Antrag nicht vorgelegen hat. Aber es gibt auch keine Anhaltspunkte dafür, dass ich mich als Präsidentin der Kommission dagegen aussprechen müsste.

11.12.2018, 12:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bin zwar Mitglied der Kommission, konnte aber an der besagten Sitzung nicht dabei sein und meinen Antrag nicht vertreten.»

Auszug

Ich bin zwar Mitglied der Kommission, konnte aber an der besagten Sitzung nicht dabei sein und meinen Antrag nicht vertreten. Darum freue ich mich, dass ich das vor Ihnen kurz tun darf. Es geht darum, eine Übersteuerung zu verhindern.

11.12.2018, 12:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Abs. 2a - Al. 2a Angenommen gemäss Antrag der Mehrheit Adopté selon la proposition de la majorité Abs. 2b - Al. 2b»

11.12.2018, 12:40 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 21 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein: Das Büro wird beauftragt, dem Parlament die nötigen gesetzlichen Grundlagen vorzuschlagen, damit Übernachtungsentschädigungen gemäss Artikel 3 der Verordnung der Bundesversammlung zum Parlamentsressourcengesetz (VPRG) nur ausbezahlt werden, wenn tatsächlich zwischen zwei aufeinanderfolgenden Sitzungstagen extern übernachtet wurde.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SPK-S, SPK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.1
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat will Übernachtungsentschädigung nicht neu regeln Der Ständerat will an den Übernachtungsentschädigungen für die Mitglieder von National- und Ständerat nichts ändern.1
    + 3 mehr
    • Schon das Eintreten auf den Vorschlag der Staatspolitischen Kommission (SPK) für eine Änderung einer Verordnung zum Parlamentsgesetz war umstritten: Mit 20 zu 18 Stimmen und 3 Enthaltungen entschied die kleine Kammer dann aber zunächst, die Vorlage im Detail zu diskutieren.
    • Es gehe um die Glaubwürdigkeit, sagte er im Rat.
    • Er lehnte ein neues Regelwerk ab, gemäss dem nur noch effektiv getätigte Übernachtungen entschädigt worden wären.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • NR berät erneut nach SR-Kompromiss.1
    + 1 mehr
    • Nationalrat berät erneut.1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.413 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2↩