Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Yves NideggerGEGenf reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat eben im Urteil Perinçek wie gesagt nur festgestellt, dass im vorliegenden Fall der Vorsatz nicht gegeben ist; deshalb hat er die Schweiz verurteilt und nicht, weil er …»

Auszug

«Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat eben im Urteil Perinçek wie gesagt nur festgestellt, dass im vorliegenden Fall der Vorsatz nicht gegeben ist; deshalb hat er die Schweiz verurteilt und nicht, weil er grundsätzlich der Meinung ist, dass dieser Strafgesetzbuch-Artikel nicht korrekt sei.»

06.03.2018, 13:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Amherd, Sie haben behauptet, dass durch die Streichung der Bestimmung über Völkermord deren Leugnung erlaubt würde.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Frau Amherd, Sie haben behauptet, dass durch die Streichung der Bestimmung über Völkermord deren Leugnung erlaubt würde.

06.03.2018, 13:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Die parlamentarische Initiative 16.421 verlangt die Anpassung von Artikel 261bis vierter Absatz des Strafgesetzbuchs an die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte.»

Auszug

Die parlamentarische Initiative 16.421 verlangt die Anpassung von Artikel 261bis vierter Absatz des Strafgesetzbuchs an die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte.

06.03.2018, 13:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie werden es verstanden haben: Dieser Gegenstand knüpft an ein Urteil des Grossen Senats des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte vom 15. [SEITE 233] Oktober 2015 an, mit dem die Schweiz wegen Verletzung der Meinungsfreiheit in einem Fall der Anwendung von Artikel 261bis, vierter Absatz, unseres Strafgesetzbuches…»Automatisch übersetzt (Französisch)

06.03.2018, 13:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Gefordert wird darin die Anpassung des vierten Absatzes von Artikel 261bis unseres Strafgesetzbuches.»

Auszug

Im Namen der Minderheit ersuche ich Sie um Unterstützung der parlamentarischen Initiative Nidegger. Gefordert wird darin die Anpassung des vierten Absatzes von Artikel 261bis unseres Strafgesetzbuches.

06.03.2018, 13:12 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 2 mehr
    • Artikel 261bis vierter Absatz des Strafgesetzbuchs wird an die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte angepasst.
    • Die Nennung des Völkermords wird entweder gestrichen oder folgendermassen präzisiert: "...Völkermord, der von einem zuständigen internationalen Gerichtshof anerkennt ist, ..."1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.421 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 6.3.2018 — Frühjahrssession 2018 · 123:67
    ↩