Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Beat FlachAGAargau reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Kommission beantragt, die Initiative aus dem Geschäft zu streichen. Eine Minderheit Flach schlägt vor, den Strich aus dem Geschäft abzulehnen und das Fristende für die Umsetzung der Initiative um zwei Jahre zu verlängern, also bis zur Sommersession 2021.»Automatisch übersetzt (Italienisch)

21.06.2019, 10:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Denn wo liegt heute der Schutz, den wir mit diesem Artikel im Strafgesetzbuch aufrechterhalten?»

Auszug

In Artikel 8 Absatz 1 unserer Bundesverfassung steht: "Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich." Mit der Abschaffung von Artikel 296 des Strafgesetzbuches würden wir eigentlich einfach der Bundesverfassung folgen. Denn wo liegt heute der Schutz, den wir mit diesem Artikel im Strafgesetzbuch aufrechterhalten?

21.06.2019, 10:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Delikt der Majestätsbeleidigung wird durch Artikel 296 des Strafgesetzbuches bestraft.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Das Delikt der Majestätsbeleidigung wird durch Artikel 296 des Strafgesetzbuches bestraft. Diese Bestimmung zielt jedoch nicht auf eine Ehrverletzung ab, sondern gehört zu einem Kapitel über die Beziehungen zum Ausland.

21.06.2019, 10:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Ursprünglich war es die Kommission für Rechtsfragen dieses Rates, die dieser parlamentarischen Initiative Folge gab.»

Auszug

Ursprünglich war es die Kommission für Rechtsfragen dieses Rates, die dieser parlamentarischen Initiative Folge gab. Die Kommission für Rechtsfragen des Ständerates hat diesem Beschluss dann am 14. August 2017 zugestimmt.

21.06.2019, 10:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit Die Initiative abschreiben Antrag der Minderheit (Flach, Aebischer Matthias, Arslan, Fehlmann Rielle, Guhl, Marti Min Li, Mazzone, Naef, Wasserfallen Flavia) Die Behandlungsfrist verlängern …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit Die Initiative abschreiben Antrag der Minderheit (Flach, Aebischer Matthias, Arslan, Fehlmann Rielle, Guhl, Marti Min Li, Mazzone, Naef, Wasserfallen Flavia) Die Behandlungsfrist verlängern Proposition de la majorité Classer l'initiative Proposition de la minorité (Flach, Aebischer Matthias, Arslan…»

21.06.2019, 10:41 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 2 mehr
    • Das Strafgesetzbuch wird wie folgt geändert:
    • Artikel 302 Absätze 2 und 3 des Strafgesetzbuches sind entsprechend anzupassen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.430 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 21.6.2019 — Sommersession 2019 · 99:92
    ↩