Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Andrea CaroniARAppenzell Ausserrhoden reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Ich darf erfreut feststellen, dass auch diese parlamentarische Initiative jetzt umgesetzt wurde und wir sie daher mit Zustimmung des Urhebers abschreiben können.»

Auszug

Ich darf erfreut feststellen, dass auch diese parlamentarische Initiative jetzt umgesetzt wurde und wir sie daher mit Zustimmung des Urhebers abschreiben können.

27.02.2018, 10:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt, die Initiative abzuschreiben.»

27.02.2018, 10:52 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 1 mehr
    • Artikel 141 Absatz 2 ParlG sei so zu ergänzen, dass der Bundesrat ausdrücklich verpflichtet wird, in seinen Botschaften auch Ausführungen zur Achtung des Subsidiaritätsprinzips (Art. 5a und 43a der Bundesverfassung) zu machen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.446 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩