«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Bundesgesetz über das Bundesgericht Loi sur le Tribunal fédéral Detailberatung - Discussion par article Titel und Ingress …»
Auszug
«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Bundesgesetz über das Bundesgericht Loi sur le Tribunal fédéral Detailberatung - Discussion par article Titel und Ingress, Ziff. I-III Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Titre et préambule, ch. I-I…»
«Wir haben hier also heute eine harmonische Vorlage.»
Auszug
Der Bundesrat stimmt ebenfalls zu. Wir haben hier also heute eine harmonische Vorlage. Der Nationalrat hat ebenfalls Zustimmung beschlossen, und - Sie haben es von Ständerat Rieder gehört - Ihre Kommission unterstützt das Vorhaben auch.
«Dieses Geschäft ist völlig unbestritten.»
Auszug
Dieses Geschäft ist völlig unbestritten. Es geht um die parlamentarische Initiative Nidegger 16.461, eingereicht am 27. September 2016. Ihre Kommission gab der Initiative am 26. April 2018 bereits Folge. Weshalb haben wir sie heute also erneut auf dem Tisch?
«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Bundesgesetz über das Bundesgericht Loi sur le Tribunal fédéral Detailberatung - Discussion par article Titel und Ingress …»
Auszug
«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Bundesgesetz über das Bundesgericht Loi sur le Tribunal fédéral Detailberatung - Discussion par article Titel und Ingress, Ziff. I-III Antrag der Kommission: BBl Titre et préambule, ch. I-III Proposition de la commission: FF An…»
«Gütliche Einigungen, die im Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zwischen der Schweiz und der beschwerdeführenden Partei erzielt wurden, sollen gleich behandelt werden wie Urteile des …»
Auszug
«Gütliche Einigungen, die im Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zwischen der Schweiz und der beschwerdeführenden Partei erzielt wurden, sollen gleich behandelt werden wie Urteile des Gerichtshofes, wenn es darum geht, in der Schweiz um Revision des Entscheids der letzten nationalen Instanz zu…»
Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst
Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Wo steht dieses Geschäft?
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«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Bundesgesetz über das Bundesgericht Loi sur le Tribunal fédéral Detailberatung - Discussion par article Titel und Ingress …»
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