Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start16.482 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Schaffung der rechtlichen Grundlage für Überwachungsmassnahmen durch eine Versicherung

Erledigt

Eingereicht von

Mauro TuenaZHZürich

Beraten in🏛️ SGK-N · Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit Nationalrat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Mauro TuenaZHZürich reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Diskussion über die vorliegende parlamentarische Initiative hat bereits während der Eintrittsdebatte zur Vorlage 16.479 stattgefunden. Inzwischen hat der Initiant die Initiative zurückgezogen. Zurückgezogen – Retiré»Automatisch übersetzt (Französisch)

12.03.2018, 19:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir stimmen nun über den Antrag Leutenegger Oberholzer ab, das Geschäft an die Kommission zurückzuweisen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Gesetzliche Grundlage für die Überwachung von Versicherten

12.03.2018, 17:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir stimmen über den Nichteintretensantrag der Minderheit Schenker Silvia ab.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Gesetzliche Grundlage für die Überwachung von Versicherten

12.03.2018, 17:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Jeder Fall ist bezüglich des Aufwandes völlig unterschiedlich.»

in Gesetzliche Grundlage für die Überwachung von Versicherten

Auszug

Frau Kollegin Leutenegger Oberholzer, ich kann Ihnen nicht einfach sagen, wie teuer das kommt. Da müsste man sich Fälle beschaffen. Jeder Fall ist bezüglich des Aufwandes völlig unterschiedlich.

12.03.2018, 17:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Pezzatti hat vorhin davon gesprochen, dass das Ganze mit einem vertretbaren Aufwand vonstattengehen müsste.»

in Gesetzliche Grundlage für die Überwachung von Versicherten

Auszug

Herr Pezzatti hat vorhin davon gesprochen, dass das Ganze mit einem vertretbaren Aufwand vonstattengehen müsste. Ich bin überzeugt, dass Sie in der Kommission sicherlich abgeklärt haben, wie teuer eine solche Observation zu stehen kommt und wie sich die Nettoberechnung präsentiert.

12.03.2018, 17:51 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 45 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 4 mehr
    • Das Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) wird wie folgt geändert:
    • Zur Bekämpfung des ungerechtfertigten Leistungsbezugs können die Versicherungsträger Spezialisten beiziehen.
    • Diese können bei begründetem Verdacht unter anderem Personen an frei einsehbaren Orten verdeckt beobachten und dabei Bild- und Tonaufzeichnungen machen.
    • Die Dauer einer Observation darf sechs Monate nicht übersteigen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.482 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩