Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Natalie RickliZHZürich reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Initiative wird keine Folge gegeben [SEITE 664]»Automatisch übersetzt (Französisch)

15.06.2021, 14:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Obwohl der Nationalrat auch dieser parlamentarischen Initiative Folge gegeben hat, beantragt Ihnen die Kommission für Rechtsfragen Ihres Rates ohne Gegenstimme, der parlamentarischen Initiative keine Folge zu geben.»

Auszug

Auch hier kann ich es kurz machen. Obwohl der Nationalrat auch dieser parlamentarischen Initiative Folge gegeben hat, beantragt Ihnen die Kommission für Rechtsfragen Ihres Rates ohne Gegenstimme, der parlamentarischen Initiative keine Folge zu geben.

15.06.2021, 14:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt ohne Gegenstimme, der Initiative keine Folge zu geben.»

15.06.2021, 14:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Die parlamentarische Initiative 16.483, eingereicht am 28. November 2016 von der Nationalrätin Natalie Rickli und von Frau Andrea Geissbühler übernommen, zielt darauf ab, die Strafen für Vergewaltigung zu verschärfen, damit ein Vergewaltiger systematisch zu einer unbedingten Strafe verurteilt wird, was aktuell nicht immer der Fall ist – eine bedingte Strafe…»Automatisch übersetzt (Französisch)

11.06.2020, 14:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates hat an ihrer Sitzung vom 20. Februar 2020 die von alt Nationalrätin Natalie Rickli eingereichte und von Nationalrätin Andrea Geissbühler übernommene parlamentarische …»

Auszug

«Die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates hat an ihrer Sitzung vom 20. Februar 2020 die von alt Nationalrätin Natalie Rickli eingereichte und von Nationalrätin Andrea Geissbühler übernommene parlamentarische Initiative 16.483, "Erhöhung des Strafmasses bei Vergewaltigungen", zum zweiten Mal vorgeprüft. Die Ini…»

11.06.2020, 14:24 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 2 mehr
    • Das Strafgesetzbuch (StGB) ist wie folgt zu ändern:
    • Art. 190 Abs. 11
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.483 — abgerufen 20.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 11.6.2020 — Sommersession 2020 · 72:77 (14 Enth.)
    ↩