Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start16.488 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Aufnahme des Rechtsinstituts des Trusts in die schweizerische Gesetzgebung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarische Initiative im Departement EJPD.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative als allgemeine Anregung ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt ohne Gegenstimme, die parlamentarische Initiative abzuschreiben. Abgeschrieben - Classé»

15.03.2024, 09:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt ohne Gegenstimme, die Behandlungsfrist für die Ausarbeitung eines Erlassentwurfes um zwei Jahre, bis zur Frühjahrssession 2024, zu …»

Auszug

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt ohne Gegenstimme, die Behandlungsfrist für die Ausarbeitung eines Erlassentwurfes um zwei Jahre, bis zur Frühjahrssession 2024, zu verlängern. Die Behandlungsfrist des Geschäftes wird verläng…»

18.03.2022, 09:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission schlägt vor, die Behandlungsfrist um zwei Jahre, also bis zur Frühlingsession 2022, zu verlängern. Die Behandlungsfrist des Geschäftes wird verlängert Der Behandlungsfrist des Objekts…»Automatisch übersetzt (Französisch)

19.06.2020, 11:14 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • Bundesrat verabschiedet Botschaft1
    + 1 mehr
    • Bundesrat verabschiedet Botschaft.1
    📎 Quellen · 1
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in RK-N, RK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.1
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • NR berät erneut nach SR-Kompromiss.1
    + 1 mehr
    • Nationalrat berät erneut.1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.488 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩