Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Bernhard GuhlAGAargau reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«16.496, 16.501 Den Initiativen wird keine Folge gegeben»Automatisch übersetzt (Französisch)

15.06.2021, 14:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Ihre Ausführungen sind durchaus korrekt, das heisst, der Begriff der Beamten und der Behördenmitglieder trifft dann zu, wenn wir im Rahmen einer amtlichen Funktion handeln.»

Auszug

Geschätzter Kollege Minder, gerne beantworte ich Ihre Frage. Ihre Ausführungen sind durchaus korrekt, das heisst, der Begriff der Beamten und der Behördenmitglieder trifft dann zu, wenn wir im Rahmen einer amtlichen Funktion handeln.

15.06.2021, 14:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Präsident, erlauben Sie mir eine kurze Bemerkung, insbesondere für das Amtliche Bulletin und die Verwaltung, die an der Umsetzung dieser Forderung arbeitet: Die Initiative wird ja aus formellen Gründen abgelehnt …»

Auszug

«Herr Präsident, erlauben Sie mir eine kurze Bemerkung, insbesondere für das Amtliche Bulletin und die Verwaltung, die an der Umsetzung dieser Forderung arbeitet: Die Initiative wird ja aus formellen Gründen abgelehnt, weil das Anliegen bereits in die hängige Vorlage zur Strafrahmenharmonisierung aufgenommen wurde. [PA…»

15.06.2021, 14:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Die beiden Initiativen haben das Ziel, die Strafandrohung beim Delikt "Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte" hinaufzusetzen.»

Auszug

Ich kann es relativ kurz machen. Die beiden Initiativen haben das Ziel, die Strafandrohung beim Delikt "Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte" hinaufzusetzen. Solche Delikte sollen also härter bestraft werden.

15.06.2021, 14:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt ohne Gegenstimme, den beiden Initiativen keine Folge zu geben.»

15.06.2021, 14:24 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 14 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 2 mehr
    • Das Strafgesetzbuch wird wie folgt geändert:
    • Art. 285 StGB1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.496 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Le vote vaut également pour l'iv. pa. 16.501 — abgerufen 2.3.2020 — Frühjahrssession 2020 · 109:77
    ↩