Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start16.500 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Verbindliche Qualitätschecks von Regulierungen bereits im Vernehmlassungsbericht

Erledigt

Eingereicht von

Hansjörg KnechtAGAargau

Beraten in🏛️ SPK-N · Staatspolitische Kommission Nationalrat🏛️ SPK-S · Staatspolitische Kommission Ständerat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hansjörg KnechtAGAargau reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommi…»

17.03.2023, 09:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt mit 13 zu 11 Stimmen, die Frist für die Ausarbeitung einer Vorlage im Sinne der parlamentarischen Initiative bis zur …»

Auszug

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt mit 13 zu 11 Stimmen, die Frist für die Ausarbeitung einer Vorlage im Sinne der parlamentarischen Initiative bis zur Frühjahrssession 2023 zu verlängern. Die Behandlungsfrist des Geschäftes wird…»

19.03.2021, 10:05 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 2 mehr
    • Das Vernehmlassungsgesetz soll mit einer inhaltlichen Vorgabe an die Vernehmlassungsberichte ergänzt werden, welche einen verbindlichen Qualitätscheck der Regulierung mit folgenden Fragen beinhaltet:
    • Ist die zu behebende Marktineffizienz klar identifiziert und genau beschrieben?1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.500 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 17.3.2023 — Frühjahrssession 2023 · 128:50 (2 Enth.)
    ↩