«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Detailberatung - Discussion par article Titel und Ingress, Art. 1, 2 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des …»
Auszug
«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Detailberatung - Discussion par article Titel und Ingress, Art. 1, 2 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Titre et préambule, art. 1, 2 Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil n…»
«Im Nationalrat gab der Bundesbeschluss 42 bezüglich des Prüfmechanismus nochmals zu reden.»
Auszug
Es bestehen keine Differenzen mehr. Im Nationalrat gab der Bundesbeschluss 42 bezüglich des Prüfmechanismus nochmals zu reden. Dort wurden nochmals Anträge betreffend Korruption eingereicht. Das hat ja auch hier Anlass zu Diskussionen gegeben.
«Ich kann Entwarnung geben: Es wird keine Schlussabstimmung stattfinden, da der Beschluss nicht dem Referendum untersteht.»
Auszug
Ich kann Entwarnung geben: Es wird keine Schlussabstimmung stattfinden, da der Beschluss nicht dem Referendum untersteht. Das bleibt uns also erspart.
«Wir haben heute noch den Bundesbeschluss zur Einführung des automatischen Informationsaustausches mit Neuseeland zu bereinigen.»
Auszug
Wir haben heute noch den Bundesbeschluss zur Einführung des automatischen Informationsaustausches mit Neuseeland zu bereinigen. Der Grund liegt darin, dass der Nationalrat zwischenzeitlich auf die Rückweisung dieses Bundesbeschlusses zu Neuseeland an den Bundesrat verzichtet hat.
«30. Bundesbeschluss über die Einführung des automatischen Informationsaustauschs über Finanzkonten mit Neuseeland 30. Arrêté fédéral concernant l'introduction de l'échange automatique de renseignements relatifs aux …»
Auszug
«30. Bundesbeschluss über die Einführung des automatischen Informationsaustauschs über Finanzkonten mit Neuseeland 30. Arrêté fédéral concernant l'introduction de l'échange automatique de renseignements relatifs aux comptes financiers avec la Nouvelle-Zélande»
Amtliches Bulletin · 192 Wortmeldungen erfasst
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