Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.040 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Einführung des automatischen Informationsaustauschs über Finanzkonten mit 41 Partnerstaaten ab 2018/2019

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EFD.
  • Gegenstand: Einführung des automatischen Informationsaustauschs über Finanzkonten mit 41 Partnerstaaten ab 2018/2019.
  • Nationalrat 27.09.2017: Nationalrat genehmigt Informationsaustausch mit 39 weiteren Ländern Der Nationalrat will den automatischen Informationsaustausch auf 39 weitere Länder ausdehnen.
  • Ständerat 12.12.2017: Die Schweiz soll den automatischen Informationsaustausch (AIA) über Finanzkonten mit 41 weiteren Staaten einführen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Detailberatung - Discussion par article Titel und Ingress, Art. 1, 2 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des …»

Auszug

«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Detailberatung - Discussion par article Titel und Ingress, Art. 1, 2 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Titre et préambule, art. 1, 2 Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil n…»

12.12.2017, 09:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Im Nationalrat gab der Bundesbeschluss 42 bezüglich des Prüfmechanismus nochmals zu reden.»

Auszug

Es bestehen keine Differenzen mehr. Im Nationalrat gab der Bundesbeschluss 42 bezüglich des Prüfmechanismus nochmals zu reden. Dort wurden nochmals Anträge betreffend Korruption eingereicht. Das hat ja auch hier Anlass zu Diskussionen gegeben.

12.12.2017, 09:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich kann Entwarnung geben: Es wird keine Schlussabstimmung stattfinden, da der Beschluss nicht dem Referendum untersteht.»

Auszug

Ich kann Entwarnung geben: Es wird keine Schlussabstimmung stattfinden, da der Beschluss nicht dem Referendum untersteht. Das bleibt uns also erspart.

12.12.2017, 09:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir haben heute noch den Bundesbeschluss zur Einführung des automatischen Informationsaustausches mit Neuseeland zu bereinigen.»

Auszug

Wir haben heute noch den Bundesbeschluss zur Einführung des automatischen Informationsaustausches mit Neuseeland zu bereinigen. Der Grund liegt darin, dass der Nationalrat zwischenzeitlich auf die Rückweisung dieses Bundesbeschlusses zu Neuseeland an den Bundesrat verzichtet hat.

12.12.2017, 09:33 · Amtliches Bulletin · Video

«30. Bundesbeschluss über die Einführung des automatischen Informationsaustauschs über Finanzkonten mit Neuseeland 30. Arrêté fédéral concernant l'introduction de l'échange automatique de renseignements relatifs aux …»

Auszug

«30. Bundesbeschluss über die Einführung des automatischen Informationsaustauschs über Finanzkonten mit Neuseeland 30. Arrêté fédéral concernant l'introduction de l'échange automatique de renseignements relatifs aux comptes financiers avec la Nouvelle-Zélande»

12.12.2017, 09:33 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 192 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 16.06.2017 Bundesrat verabschiedet Botschaft zum automatischen Informationsaustausch mit 41 Staaten und Territorien Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 16. Juni 2017 die Botschaft über die Einführung des automatischen Informationsaustauschs (AIA) über Finanzkonten mit 41 Staaten und Territorien verabschiedet.123
    + 3 mehr
    • Die Umsetzung ist für 2018 geplant, die ersten Daten sollen 2019 ausgetauscht werden.
    • Mit dem Ausbau ihres AIA-Netzwerks auf den Grossteil der G20- und der OECD-Staaten sowie auf andere wichtige Finanzplätze der Welt stärkt die Schweiz ihre internationale Stellung.
    • Die Vorlagen sind bei den interessierten Kreisen, die sich in den Vernehmlassungen geäussert haben, grossmehrheitlich auf Zustimmung gestossen.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in WAK-N, WAK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Nationalrat genehmigt Informationsaustausch mit 39 weiteren Ländern Der Nationalrat will den automatischen Informationsaustausch auf 39 weitere Länder ausdehnen.14
    + 2 mehr
    • Weil eine Mehrheit aber an der Rechtsstaatlichkeit einzelner Staaten zweifelt, verlangt er höhere Anforderungen an die Datensicherheit.
    • Der Bundesrat will den automatischen Informationsaustausch (AIA) über Finanzkonten mit 41 weiteren Staaten und Territorien einführen, darunter China, Russland und den Cayman-Inseln.14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Die Schweiz soll den automatischen Informationsaustausch (AIA) über Finanzkonten mit 41 weiteren Staaten einführen.1
    + 3 mehr
    • Der Ständerat musste am Dienstag noch über den Beschluss mit Neuseeland befinden.
    • Es handelte sich aber um eine Formsache.
    • Inhaltlich erfolgte die Zustimmung bereits früher.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 117 Ja / 55 Nein / 4 Enth.14
    + 3 mehr
    • Der Nationalrat hat den ursprünglichen Widerstand bei diesen beiden Staaten aufgegeben.
    • In der ersten Beratungsrunde hatte er dem Austausch mit Saudi-Arabien wegen rechtsstaatlicher Bedenken nicht zugestimmt.
    • Weil das Parlament für den AIA generell strenge Voraussetzungen eingebaut hat, zeigte er sich nun einverstanden.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Weil das Parlament für den AIA generell strenge Voraussetzungen eingebaut hat, zeigte er sich nun einverstanden.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

Zusammenfassung Botschaft / Bericht

Medienmitteilung

+ 4 weitere Gruppen

Bundesblatt

Verfahren bei Erlassentwürfen

Abstimmungen NR

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Wer & was dazugehört

Quellen 47
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.040 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4
    Nationalrat — Gesamtabstimmung — abgerufen 6.12.2017 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩
  5. 5↩
  6. 6↩
  7. 7↩
  8. 8↩
  9. 9↩
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  28. 28↩
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  30. 30↩
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  36. 36↩
  37. 37↩
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  42. 42↩
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