Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.050 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Das Cassis-de-Dijon-Prinzip besser zur Wirkung bringen. Bericht des Bundesrates zur Abschreibung der Motion 15.3631

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement WBF.
  • Gegenstand: Das Cassis-de-Dijon-Prinzip besser zur Wirkung bringen.
  • Bericht des Bundesrates zur Abschreibung der Motion 15.3631.
  • Nationalrat 05.03.2018: Der Nationalrat verzichtet darauf, das Cassis-de-Dijon-Prinzip bei Installation und Garantiearbeiten für importierte Produkte durchzusetzen.
  • Ständerat 06.06.2018: Parlament schreibt Motion zu Cassis-de-Dijon-Prinzip ab Das Parlament verzichtet darauf, das Cassis-de-Dijon-Prinzip bei Installation und Garantiearbeiten für importierte Produkte durchzusetzen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Bundesrat begrüsst es, dass Sie dem Bundesrat und dem Erstrat folgen und die Motion abschreiben wollen.»

Auszug

Der Bundesrat begrüsst es, dass Sie dem Bundesrat und dem Erstrat folgen und die Motion abschreiben wollen. Wir sind damit einverstanden.

06.06.2018, 10:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich kann Ihnen dazu mitteilen, dass Ihnen die Kommission einstimmig die Abschreibung der Motion beantragt, weil sich das Anliegen erledigt hat.»

Auszug

Ich kann Ihnen dazu mitteilen, dass Ihnen die Kommission einstimmig die Abschreibung der Motion beantragt, weil sich das Anliegen erledigt hat. Der Bericht des Bundesrates erläutert das auch. Auf eine weitere Begründung verzichte ich.

06.06.2018, 10:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates (= Abschreiben der Motion 15.3631) Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil national (= Classer la motion 15.3631)»

06.06.2018, 10:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Mehrheit der Kommission für Wirtschaft und Abgaben sowie der Bundesrat schlagen vor, die Motion 15.3631 abzuschreiben. Eine Minderheit Birrer-Heimo schlägt vor, die Motion nicht abzuschreiben.»Automatisch übersetzt (Französisch)

05.03.2018, 17:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie fordert, dass die Hersteller ihren Vertriebspartnern in der Schweiz ausdrücklich, d. h. zwingend schriftlich, erlauben müssen, solche Arbeiten zu leisten.»

Auszug

Die Motion will mutmassliche Probleme mit Installations-, Wartungs- oder Garantiearbeiten bei Produkten aus dem EWR lösen. Sie fordert, dass die Hersteller ihren Vertriebspartnern in der Schweiz ausdrücklich, d. h. zwingend schriftlich, erlauben müssen, solche Arbeiten zu leisten.

05.03.2018, 17:42 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Bericht zur Abschreibung der Motion Hess Hans 15.3631 "Das Cassis-de-Dijon-Prinzip besser zur Wirkung bringen" vom 5. Juli 2017 (...) 3 Fazit Die Motion beauftragt den Bundesrat, Massnahmen zu treffen, um zu verhindern, dass ausländische Hersteller von Handwerksbetrieben in der Schweiz verlangen, dass diese gewisse Leistungen verweigern.12
    + 3 mehr
    • Zudem wurden durch die Klarstellung des Bundesgerichts in seinem Entscheid in Sachen Gaba die kartellrechtlichen Regelungen zur Verhinderung der Abschottung des Schweizer Marktes bedeutend gestärkt.
    • Darüber hinaus weist die Umfrage des WEKO-Sekretariats, deren Ergebnisse erst nach Überweisung der Motion durch das Parlament vorlagen, darauf hin, dass: 1.
    • die erwähnten Leistungsverweigerungen nur in einem geringen Ausmass bestehen; 2.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in WAK-N, WAK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Der Nationalrat verzichtet darauf, das Cassis-de-Dijon-Prinzip bei Installation und Garantiearbeiten für importierte Produkte durchzusetzen.13
    + 3 mehr
    • Er folgte dem Bundesrat und schrieb am Montag eine überwiesene Motion mit 94 zu 84 Stimmen ab.
    • Es sei mehr als zweifelhaft, ob im geforderten Bereich überhaupt ein Problem bestehe, erklärte Toni Brunner (SVP/SG) im Namen der Kommission.
    • Nun entscheidet der Ständerat.13
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Parlament schreibt Motion zu Cassis-de-Dijon-Prinzip ab Das Parlament verzichtet darauf, das Cassis-de-Dijon-Prinzip bei Installation und Garantiearbeiten für importierte Produkte durchzusetzen.1
    + 3 mehr
    • Nach dem Nationalrat schrieb am Mittwoch auch der Ständerat eine überwiesene Motion stillschweigend ab.
    • Er folgte damit dem Bundesrat.
    • Der Nationalrat hatte 2016 die Motion von alt Ständerat Hans Hess (FDP/OW) gegen den Willen des Bundesrates überwiesen.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Der Nationalrat verzichtet darauf, das Cassis-de-Dijon-Prinzip bei Installation und Garantiearbeiten für importierte Produkte durchzusetzen.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Nun entscheidet der Ständerat.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.050 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 5.3.2018 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩