Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.069 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Urheberrechtsgesetz. Änderung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EJPD.
  • Gegenstand: Urheberrechtsgesetz.
  • Nationalrat 13.12.2018: Nationalrat will alle Fotografien urheberrechtlich schützen Das Urheberrecht soll modernisiert werden.
  • Nationalrat 16.09.2019: Revision des Urheberrechts ist unter Dach und Fach Nach jahrelangen Diskussionen steht das neue Urheberrecht.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«L'oggetto è pronto per la votazione finale.»

16.09.2019, 17:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte Sie bitten, Ihrer Kommission zu folgen, die sich bei dieser Hotelschranke jetzt dem Ständerat anschliessen möchte.»

Auszug

Ich möchte Sie bitten, Ihrer Kommission zu folgen, die sich bei dieser Hotelschranke jetzt dem Ständerat anschliessen möchte. Sie haben die Argumente des Ständerates ja gehört.

16.09.2019, 17:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben es gehört: Es besteht eine Meinungsverschiedenheit bei der Revision des Urheberrechtsgesetzes, Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe d.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Sie haben es gehört: Es besteht eine Meinungsverschiedenheit bei der Revision des Urheberrechtsgesetzes, Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe d.

16.09.2019, 17:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Beim Urheberrechtsgesetz gab es vor der Sitzung unserer Kommission für Rechtsfragen am Mittag noch genau eine Differenz zum Ständerat - dies bei Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe d.»

Auszug

Beim Urheberrechtsgesetz gab es vor der Sitzung unserer Kommission für Rechtsfragen am Mittag noch genau eine Differenz zum Ständerat - dies bei Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe d.

16.09.2019, 17:33 · Amtliches Bulletin · Video

«1. Bundesgesetz über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte 1. Loi fédérale sur le droit d'auteur et les droits voisins Art. 19 Abs. 1 Bst. d Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Art. 19 …»

Auszug

«1. Bundesgesetz über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte 1. Loi fédérale sur le droit d'auteur et les droits voisins Art. 19 Abs. 1 Bst. d Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Art. 19 al. 1 let. d Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil des Etats»

16.09.2019, 17:32 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 171 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 22.11.2017 Der Bundesrat passt das Urheberrecht ans Internet-Zeitalter an Um die Rechte und Interessen der Kulturschaffenden und der Kulturwirtschaft zu stärken, will der Bundesrat konsequent gegen illegale Piraterie-Angebote im Internet vorgehen.1234
    + 3 mehr
    • Gleichzeitig hält er bei der Revision des Urheberrechtsgesetzes am Grundsatz fest, dass die Konsumenten illegaler Angebote nicht kriminalisiert werden.
    • Mit Massnahmen zugunsten der Forschung und der Bibliotheken möchte der Bundesrat daneben auch im Urheberrecht die Chancen nutzen, welche die Digitalisierung eröffnet.
    • Den entsprechenden Gesetzesentwurf und die Botschaft hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 22. November 2017 verabschiedet.1234
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in WBK-S, RK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Nationalrat will alle Fotografien urheberrechtlich schützen Das Urheberrecht soll modernisiert werden.15
    + 3 mehr
    • Der Nationalrat hat am Donnerstag erste Entscheide dazu gefällt.
    • Über Einschränkungen beim Replay-TV hat er aus Zeitgründen noch nicht entschieden.
    • Das Projekt hat eine lange Vorgeschichte.15
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat hält an Hotel-Abgabe fest Beim Urheberrecht bleibt die Hotel-Abgabe umstritten.1
    + 3 mehr
    • Der Ständerat hat am Donnerstag mit 31 zu 9 Stimmen bei 2 Enthaltungen beschlossen, bei seiner Version zu bleiben: Hotels, Ferienwohnungen, Spitäler und Gefängnisse sollen weiterhin für die Verwendung öffentlicher Werke in ihren Räumen Urhebergebühren zahlen müssen.
    • Der Ständerat möchte diese beibehalten, der Nationalrat abschaffen.
    • Eine Einigung ist nicht in Sicht.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 194 Ja / 2 Nein / 0 Enth.15
    + 3 mehr
    • National- und Ständerat haben sich beim letzten noch umstrittenen Punkt geeinigt.
    • Die Vorlage ist damit bereit für die Schlussabstimmungen.
    • Zuletzt war noch umstritten, ob Hotels, Spitäler und Gefängnisse für die Verwendung öffentlicher Werke in ihren Räumen weiterhin zahlen müssen oder nicht.15
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Zuletzt war noch umstritten, ob Hotels, Spitäler und Gefängnisse für die Verwendung öffentlicher Werke in ihren Räumen weiterhin zahlen müssen oder nicht.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

Zusammenfassung Botschaft / Bericht

Medienmitteilung

+ 3 weitere Gruppen

Bundesblatt

Verfahren bei Erlassentwürfen

Abstimmungen NR

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Wer & was dazugehört

Quellen 8
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.069 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩
  5. 5↩
  6. 6↩
  7. 7↩
  8. 8↩