Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Postulat.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen und Bericht zu erstatten, wie die Rechtslage im Hinblick auf die Tarifpflicht des Arbeitgebers im Zusammenhang mit Musikkonsum von Angestellten im Gemeinschaftsbüro sowie in einem Dienstwagen (z. B. Smartphone oder Autoradio) ausgestaltet ist.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Il Consiglio federale propone di respingere il postulato.»

10.09.2019, 11:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bin absolut mit Ihnen einverstanden.»

Auszug

Ich bin absolut mit Ihnen einverstanden. Aber ich habe auch ausgeführt, dass eben die von der Verwertungsgesellschaft festgelegten Tarife der gerichtlichen Überprüfung unterstehen. Das ist nicht in der Kompetenz des Bundesrates. Ich habe einfach darauf hingewiesen.

10.09.2019, 11:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe Verständnis dafür, wenn Sie sagen, Sie wollten den Gerichten nicht vorgreifen.»

Auszug

Frau Bundesrätin, besten Dank für Ihre Ausführungen. Ich habe Verständnis dafür, wenn Sie sagen, Sie wollten den Gerichten nicht vorgreifen. Aber wie steht der Bundesrat dazu?

10.09.2019, 11:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben es gehört: Es ist nichts Neues, dass für Musik und Filme auch in Betriebsräumen oder in Telefonwarteschleifen eine Urheberrechtsvergütung geschuldet wird.»

Auszug

Sie haben es gehört: Es ist nichts Neues, dass für Musik und Filme auch in Betriebsräumen oder in Telefonwarteschleifen eine Urheberrechtsvergütung geschuldet wird. Neu ist hingegen das Inkasso durch die Suisa.

10.09.2019, 11:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Postulat 19.3956 wurde, wie mein Kollege Bauer bereits gesagt hat, mit 21 zu 0 Stimmen bei 3 Enthaltungen in unserer Kommission angenommen.»

Auszug

Das Postulat 19.3956 wurde, wie mein Kollege Bauer bereits gesagt hat, mit 21 zu 0 Stimmen bei 3 Enthaltungen in unserer Kommission angenommen. Um was geht es?

10.09.2019, 11:00 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen und Bericht zu erstatten, wie die Rechtslage im Hinblick auf die Tarifpflicht des Arbeitgebers im Zusammenhang mit Musikkonsum von Angestellten im Gemeinschaftsbüro sowie in einem Dienstwagen (z. B. Smartphone oder Autoradio) ausgestaltet ist.1
    + 2 mehr
    • Zu berücksichtigen ist dabei auch die Frage der Rechnungsstellung bei Betrieben mit mehreren Niederlassungen.
    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Analyse der diesbezüglichen Praxis der Suisa als Verwertungsgesellschaft für Musik und der Rechtsprechung der Gerichte vorzunehmen und aufzuzeigen, wo gesetzlicher Handlungsbedarf besteht, um Kleinbetriebe, welche Musik nicht als Teil ihres Geschäftsmodells einsetzen, tariflich zu entlasten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Ermöglicht ein Arbeitgeber seinen Mitarbeitenden den Musikkonsum, beispielsweise durch das Zurverfügungstellen eines Abspielgerätes, liegt urheberrechtlich ein Wahrnehmbarmachen vor.
    • Der Arbeitgeber hat deshalb, wie für das Fotokopieren, eine Vergütung zu bezahlen.
    • Die Verwertungsgesellschaften stellen hierfür Tarife auf, die das Wahrnehmbarmachen konkretisieren und die Vergütung festsetzen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3956 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 10.9.2019 — Herbstsession 2019 · 184:1 (1 Enth.)
    ↩