Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.300 · StandesinitiativeEin Kanton schlägt dem Bund ein neues Gesetz oder eine Änderung vor.

📋 Rehabilitierung von sieben wegen der Beteiligung an der Demonstration vom 9. November 1932 verurteilten Personen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Genf reicht Standesinitiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung reicht der Kanton Genf folgende Standesinitiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Mehrheit der Kommission schlägt vor, der kantonalen Initiative keinen Folge zu geben. Eine Minderheit Mazzone schlägt vor, ihr Folge zu geben.»Automatisch übersetzt (Italienisch)

09.05.2019, 19:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Nur eine kleine Frage; es tut mir leid, wenn ich länger mache: Gibt es einen rechtlichen Rahmen, der es erlaubt, dieser kantonalen Initiative gemäss den Regeln des Rechtsstaates Folge zu geben?»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Nur eine kleine Frage; es tut mir leid, wenn ich länger mache: Gibt es einen rechtlichen Rahmen, der es erlaubt, dieser kantonalen Initiative gemäss den Regeln des Rechtsstaates Folge zu geben?

09.05.2019, 19:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Genecand, ich bin ganz Ihrer Meinung, zum Glück ist ein solches Ereignis bisher nie wieder vorgekommen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Genecand, ich bin ganz Ihrer Meinung, zum Glück ist ein solches Ereignis bisher nie wieder vorgekommen. Aber die Angeklagten wurden verurteilt, weil sie sich geweigert hatten, den Polizeibefehlen nachzukommen, und nicht, weil sie an der Demonstration teilgenommen hätten.

09.05.2019, 19:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Liebe Kollegin, ohne den Debattenbeitrag zu verlängern, finde ich, dass die Art und Weise, wie Sie dieses historische Ereignis dargestellt haben, etwas verzerrt ist: Sie haben gesagt und wiederholt, dass Sie verstehen, dass es sich um ein Problem des Kantons Genf handle. Meiner Meinung nach ist das ein echtes schweizerisches Problem: Es ist die einzige Gelegenheit in der Geschicht…»Automatisch übersetzt (Französisch)

09.05.2019, 19:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Wie ich bereits gesagt habe, hat für die Mehrheit der Kommission die politische Rehabilitierung stattgefunden, da einer der Verurteilten in die kantonale Regierung gewählt wurde und andere in den Grossen Rat.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wie ich bereits gesagt habe, hat für die Mehrheit der Kommission die politische Rehabilitierung stattgefunden, da einer der Verurteilten in die kantonale Regierung gewählt wurde und andere in den Grossen Rat.

09.05.2019, 19:10 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 22 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • Botschaft des Bundesrates.1
    + 1 mehr
    • Bundesrat verabschiedet Botschaft.1
    📎 Quellen · 1
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in RK-N, RK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Keine Rehabilitierung antifaschistischer Demonstranten Am 9. November 1932 schossen in Genf Angehörige der Schweizer Armee auf Demonstranten und Passanten.12
    + 3 mehr
    • Die Rechtskommission anerkenne die historische Bedeutung der Ereignisse für den Kanton Genf, sagte Kommissionssprecher Bruno Walliser (SVP/ZH).
    • Der Nationalrat stimmte dem Antrag der Kommission mit 113 zu 54 Stimmen bei 4 Enthaltungen zu.
    • Sieben im Zusammenhang mit den Ereignissen verurteile Demonstranten werden nicht rehabilitiert.12
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat will Urteil von 1933 wegen Genfer Unruhen nicht aufheben Der 9. November 1932 ist unbestritten ein dunkler Fleck in der Schweizer Geschichte.1
    + 3 mehr
    • Er sprach sich am Donnerstag mit 24 zu 17 Stimmen bei einer Enthaltung gegen eine Standesinitiative des Kantons Genf aus, die eine Aufhebung eines Bundesstrafgerichtsurteils vom 3. Juni 1933 fordert sowie die volle Rehabilitation der sieben Personen.
    • Damals schossen in Genf Mitglieder der Schweizer Armee auf Demonstranten und Passanten.
    • Der Ständerat ist dennoch dagegen, ein Gerichtsurteil gegen sieben Demonstranten aufzuheben.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Keine Rehabilitierung antifaschistischer Demonstranten Am 9. November 1932 schossen in Genf Angehörige der Schweizer Armee auf Demonstranten und Passanten.12
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Sieben im Zusammenhang mit den Ereignissen verurteile Demonstranten werden nicht rehabilitiert.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.300 — abgerufen 19.11.2026 — Kt. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 9.5.2019 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩