Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Durch die Anpassung von Artikel 44 Absatz 3 und Artikel 39 Absatz 2 Buchstabe a RTVG sollen die publizistischen Versorgungsgebiete vergrössert und die 2-plus-2-Regel aufgehoben werden: "Ein Veranstalter bzw. das Unternehmen, dem er gehört, kann maximal zwei Fernsehkonzessionen und zwei Radiokonzessionen erwerben."1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«La commission propose, par 15 voix contre 4, d'adopter la motion telle qu'elle a été modifiée par le Conseil des Etats.»

Auszug

Vous avez reçu un rapport écrit de la commission. La commission propose, par 15 voix contre 4, d'adopter la motion telle qu'elle a été modifiée par le Conseil des Etats.

07.06.2018, 12:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich stelle fest, dass sich der Bundesrat dem Änderungsantrag der Kommission anschliesst. Angenommen - Adopté»

11.12.2017, 16:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bin mit dem Kommissionssprecher weitgehend einig.»

Auszug

Ich bin mit dem Kommissionssprecher weitgehend einig. Die Aufhebung der Zwei-plus-zwei-Regel, wie sie im heutigen Gesetz in Artikel 44 verankert ist, hatte damals den Zweck, die Medienkonzentration zu verhindern. Sie wird heute, denke ich, als einengend empfunden, auch von den Unternehmen.

11.12.2017, 16:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion des Nationalrates umfasst zwei Forderungen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Motion des Nationalrates umfasst zwei Forderungen. Vielleicht wäre es besser gewesen, wenn der Nationalrat zwei getrennte Motionen zu zwei Themen, die zwar beide im Radio- und Fernsehgesetz enthalten sind, aber unterschiedlicher Natur sind, eingereicht hätte.

11.12.2017, 16:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.»

11.09.2017, 17:05 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Durch die Anpassung von Artikel 44 Absatz 3 und Artikel 39 Absatz 2 Buchstabe a RTVG sollen die publizistischen Versorgungsgebiete vergrössert und die 2-plus-2-Regel aufgehoben werden: "Ein Veranstalter bzw. das Unternehmen, dem er gehört, kann maximal zwei Fernsehkonzessionen und zwei Radiokonzessionen erwerben."1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Was die Änderung von Artikel 44 Absatz 3 RTVG anbelangt, hat die Praxis der vergangenen zehn Jahre gezeigt, dass die erwähnte Bestimmung sich nicht als derart griffig erwiesen hat, wie man es sich anfänglich vorgestellt hatte.
    • Vielfältige Kooperationsformen unter Veranstaltern können die Tragweite von Artikel 44 Absatz 3 RTVG erheblich schmälern.
    • Auch verhindert der starre Mechanismus manch sinnvolle Entwicklung, weshalb der Gesetzgeber bereits selber eine Aufweichung der fraglichen Norm beschlossen hat (Änderung des RTVG vom 26. September 2014).
    • Der Bundesrat ist deshalb bereit, Artikel 44 Absatz 3 RTVG anlässlich der geplanten Überarbeitung des RTVG hin zu einem Gesetz über elektronische Medien aufzuheben.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3008 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 11.9.2017 — Herbstsession 2017 · 106:72
    ↩