Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start16.043 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Service-public-Bericht

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement UVEK.
  • Gegenstand: Service-public-Bericht.
  • Ständerat 26.09.2016: Ständerat stärkt Bundesrat in Service-public-Debatte den Rücken (sda) Der Ständerat zeigt sich zufrieden mit dem Service-public-Bericht des Bundesrates.
  • Nationalrat 14.03.2017: Nationalrat will bei SRG-Konzession nicht mitreden Das Parlament soll bei der SRG-Konzession nicht mitreden.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Vom Bericht wird Kenntnis genommen Il est pris acte du rapport [SEITE 402]»Automatisch übersetzt (Französisch)

14.03.2017, 12:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte mich nicht noch gross inhaltlich äussern, nur zu einem Punkt möchte ich noch etwas sagen.»

Auszug

Ich möchte mich nicht noch gross inhaltlich äussern, nur zu einem Punkt möchte ich noch etwas sagen. Es ist der Kommission quasi unterstellt worden, dass man mit der dualen Konzessionskompetenz Fernsehen und Radio näher an den Staat anbinden und Staatsfernsehen oder Staatsradio machen möchte.

14.03.2017, 11:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich werde nicht auf die Äusserungen zurückkommen, die während der fruchtbaren Debatte, die wir soeben in diesem Saal geführt haben, gefallen sind.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich werde nicht auf die Äusserungen zurückkommen, die während der fruchtbaren Debatte, die wir soeben in diesem Saal geführt haben, gefallen sind. Jeder hat seine Argumente vorbringen können. Als Berichterstatter habe ich als Kommission nichts mehr hinzuzufügen.

14.03.2017, 11:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich weiss überhaupt nicht, was Sie meinen, ehrlich gesagt.»

Auszug

Ich weiss überhaupt nicht, was Sie meinen, ehrlich gesagt. Sie werden wahrscheinlich relativ häufig von SRG-Journalisten interviewt. Diese dürfen fragen, was sie wollen, wenn sie die Antwort nicht scheuen. Ich sehe keinen Zusammenhang mit meiner Aussage.

14.03.2017, 11:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Bundespräsidentin, Sie haben die Staatsferne von SRF gerühmt.»

Auszug

Frau Bundespräsidentin, Sie haben die Staatsferne von SRF gerühmt. Können Sie mir sagen, welches die kritischste Frage war, die Ihnen je von einem Vertreter oder einer Vertreterin unseres zwangsgebührenfinanzierten Staatsmediums gestellt wurde?

14.03.2017, 11:57 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 67 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 17.06.2016 Service public im Medienbereich an die Digitalisierung anpassen Die Schweiz ist auch im Zeitalter des Internet und der Digitalisierung auf einen unabhängigen und umfassenden Service public im Medienbereich angewiesen.1
    + 3 mehr
    • Um diesem Anspruch weiterhin gerecht zu werden, sollen die Rahmenbedingungen für die konzessionierten Radio- und Fernsehveranstalter auf nationaler und regionaler Ebene angepasst werden.
    • Das Modell eignet sich auch für die Zukunft am besten.
    • Die Anforderungen an die SRG sollen - bei gleichem Budget - jedoch geschärft werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in KVF-S, KVF-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Nationalrat will bei SRG-Konzession nicht mitreden Das Parlament soll bei der SRG-Konzession nicht mitreden.1
    + 3 mehr
    • Mit 99 zu 87 Stimmen bei 4 Enthaltungen lehnte der Rat eine Motion seiner Kommission ab, die beim Auftrag an die SRG eine geteilte Kompetenz forderte: Das Parlament sollte die Rahmenkonzession genehmigen, der Bundesrat die Details in einer Betriebskonzession regeln.
    • Expansion der SRG stoppen Die Befürworterinnen und Befürworter einer Änderung argumentierten vergeblich, es brauche engere Fesseln für die SRG.
    • Auch sie schätze Sendungen wie die "Tagesschau" oder die "Rundschau", sagte Natalie Rickli (SVP/ZH).1
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat stärkt Bundesrat in Service-public-Debatte den Rücken (sda) Der Ständerat zeigt sich zufrieden mit dem Service-public-Bericht des Bundesrates.1
    + 3 mehr
    • Hannes Germann (SVP/SH) argumentierte vergeblich, der vorliegende Bericht sei unvollständig und zu wenig zukunftsgerichtet.
    • Der Rat lehnte den Antrag am Montag mit 37 zu 5 Stimmen bei 1 Enthaltung ab.
    • Anders als die zuständige Nationalratskommission verlangt er keinen Zusatzbericht.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Nationalrat will bei SRG-Konzession nicht mitreden Das Parlament soll bei der SRG-Konzession nicht mitreden.1
  6. Schlussabstimmung

    • Auch sie schätze Sendungen wie die "Tagesschau" oder die "Rundschau", sagte Natalie Rickli (SVP/ZH).1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.043 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩