
← Start17.3010 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Reduktion bei den Spartensendern im Radiobereich
Erledigt
Eingereicht von🏛️ KVF-N · Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen Nationalrat
👥 Mitglieder KVF-N (25) · SP 5 · Grüne 3 · GLP 2 · Mitte 4 · FDP 3 · SVP 7 · Lega 1
- David Roth
DRSP
LULuzern
- Bruno Storni
BSSP
TITessin
- Benoît Gaillard
BGSP
VDWaadt
- Brenda Tuosto
BTSP
VDWaadt
- Min Li Marti
MMSP
ZHZürich
- Florence Brenzikofer
FB
GRÜBLBasel-Landschaft
- Delphine Klopfenstein Broggini
DK
GRÜGEGenf
- Michael Töngi
MT
GRÜLULuzern
- Marie-France Roth Pasquier
MRMIT
FRFreiburg
- Martin Candinas
MCMIT
GRGraubünden
- Simon Stadler
SSMIT
URUri
- Philipp Kutter
PKMIT
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Parlamentarisches Geschäft: Motion.
- Der Bundesrat wird beauftragt, eine Vorlage auszuarbeiten, um das RTVG sowie die SRG-Konzession dahingehend anzupassen, dass Spartensender im Radiobereich, welche keinen eigentlichen Service-public-Auftrag wahrnehmen, eingestellt werden.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, eine Vorlage auszuarbeiten, um das RTVG sowie die SRG-Konzession dahingehend anzupassen, dass Spartensender im Radiobereich, welche keinen eigentlichen Service-public-Auftrag wahrnehmen, eingestellt werden.1
+ 1 mehr
- Da die Reduktion der Spartensender Einsparungen von mehreren Millionen Franken ermöglicht, sind die Gebühren parallel entsprechend zu senken.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Das Radio- und Fernsehgesetz (RTVG; SR 784.40) gibt dem Bundesrat grundsätzlich die Möglichkeit, Zielgruppen- und Spartenprogramme der SRG zu konzessionieren.
- Der Gesetzgeber geht von der Vorstellung aus, dass im Lichte eines dynamischen Funktionsauftrages die Zulassung solcher Angebote möglich sein muss, weil in einer stark segmentierten Gesellschaft ein Teil des Publikums unter Umständen nur noch durch spezifische Angebote erreicht werden kann.
- Das heisst, dass diese Angebote innerhalb des Service-public-Auftrages eine konkrete Funktion zu erfüllen haben.
- Der Bundesrat hat der SRG in der Konzession SRG vom 28. November 2007 (BBl 2011 7969, 2012 9073, 2013 3291, 2016 59, 2016 4645) erlaubt, in den digitalen Programmpaletten eine Segmentierung vorzunehmen und in bestimmten Programmen inhaltliche Akzente zu setzen (z. B. Programme mit vorwiegend Unterhaltung oder Information oder im Bereich der Musik: Jazz- oder Volksmusikprogramme, Information mit unterschiedlichen Musikteppichen usw.).1
📎 Quellen · 1
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Hängt zusammen mit
Laut parlament.ch
Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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