Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Vorlage auszuarbeiten, um das RTVG sowie die SRG-Konzession dahingehend anzupassen, dass Spartensender im Radiobereich, welche keinen eigentlichen Service-public-Auftrag wahrnehmen, eingestellt werden.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Vorlage auszuarbeiten, um das RTVG sowie die SRG-Konzession dahingehend anzupassen, dass Spartensender im Radiobereich, welche keinen eigentlichen Service-public-Auftrag wahrnehmen, eingestellt werden.1
    + 1 mehr
    • Da die Reduktion der Spartensender Einsparungen von mehreren Millionen Franken ermöglicht, sind die Gebühren parallel entsprechend zu senken.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Radio- und Fernsehgesetz (RTVG; SR 784.40) gibt dem Bundesrat grundsätzlich die Möglichkeit, Zielgruppen- und Spartenprogramme der SRG zu konzessionieren.
    • Der Gesetzgeber geht von der Vorstellung aus, dass im Lichte eines dynamischen Funktionsauftrages die Zulassung solcher Angebote möglich sein muss, weil in einer stark segmentierten Gesellschaft ein Teil des Publikums unter Umständen nur noch durch spezifische Angebote erreicht werden kann.
    • Das heisst, dass diese Angebote innerhalb des Service-public-Auftrages eine konkrete Funktion zu erfüllen haben.
    • Der Bundesrat hat der SRG in der Konzession SRG vom 28. November 2007 (BBl 2011 7969, 2012 9073, 2013 3291, 2016 59, 2016 4645) erlaubt, in den digitalen Programmpaletten eine Segmentierung vorzunehmen und in bestimmten Programmen inhaltliche Akzente zu setzen (z. B. Programme mit vorwiegend Unterhaltung oder Information oder im Bereich der Musik: Jazz- oder Volksmusikprogramme, Information mit unterschiedlichen Musikteppichen usw.).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3010 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩