Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Vorlage auszuarbeiten, welche im Rahmen einer RTVG-Teilrevision und im Hinblick auf die Erarbeitung der neuen Konzession für die SRG die Umsetzung eines Open-Content-Modells ermöglicht.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Vorlage auszuarbeiten, welche im Rahmen einer RTVG-Teilrevision und im Hinblick auf die Erarbeitung der neuen Konzession für die SRG die Umsetzung eines Open-Content-Modells ermöglicht.1
    + 4 mehr
    • Das Open-Content-Modell soll so ausgestaltet sein, dass private Schweizer Medien die Eigenproduktionen der SRG-Mediathek verwenden dürfen.
    • Soweit möglich, sollen neben den ausgestrahlten gesamten Beiträgen auch die im Beitrag verwendeten Einzelsequenzen mit Originalton, jedoch ohne gesprochene Zusatztexte, Begleitmusik und Einblender frei angeboten werden.
    • Um Missbrauch zu verhindern und die Einhaltung rechtlicher Verpflichtungen gegenüber Dritten sicherzustellen, soll die Zweitnutzung durch Nutzungslizenzen geregelt werden.
    • Die SRG soll bei Eigen- und Fremdproduktionen nach Möglichkeit die für eine kostenfreie Weitergabe notwendigen Urheber- und Nutzungsrechte erwerben.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat begrüsst neue Formen der Zusammenarbeit der SRG mit anderen Medienanbietern; dies hat er in seinem "Bericht zur Überprüfung der Definition und der Leistungen des Service public der SRG unter Berücksichtigung der privaten elektronischen Medien" vom 17. Juni 2016 deutlich zum Ausdruck gebracht.
    • Er begrüsst deshalb auch die Kooperation der SRG mit schweizerischen Medienunternehmen betreffend die unveränderte Übernahme von SRG-Videos (Shared Content).
    • Dieses Modell basiert auf privatrechtlichen Vereinbarungen.
    • Die Forderungen der vorliegenden Motion nach einem Open Content gehen nach Ansicht des Bundesrates hingegen zu weit und setzen eine staatliche Regulierung voraus, die letztlich nicht geeignet ist, das System der schweizerischen elektronischen Medien zu stärken.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3009 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩