Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jean-Pierre GrinVDWaadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Revisionsentwurf zu präsentieren, dessen Zweck es ist, die Explosion der Krankenkassenprämien durch eine Erhöhung der Pauschalabzüge bei der direkten Bundessteuer auszugleichen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Bundesrat hat ja im Bereich der Gesundheitskosten ein Programm, Kostendämpfungsmassnahmen durchzusetzen.»

in Krankenkassenprämien gemäss KVG steuerlich abzugsfähig machen

Auszug

Der Bundesrat hat ja im Bereich der Gesundheitskosten ein Programm, Kostendämpfungsmassnahmen durchzusetzen. Ein erstes Paket ist jetzt in Kraft, ein zweites schicken wir im Lauf dieses Jahres auf den Weg. Hier vermischen Sie meiner Meinung nach Gesundheitspolitik und Steuerpolitik.

06.03.2019, 10:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Ob der Vorwurf des Populismus an die Motionäre hier gerechtfertigt ist, das lasse ich im Raum stehen.»

in Krankenkassenprämien gemäss KVG steuerlich abzugsfähig machen

Auszug

Ob der Vorwurf des Populismus an die Motionäre hier gerechtfertigt ist, das lasse ich im Raum stehen. Aber ich bin persönlich der Meinung, dass das eine harte Formulierung ist. Ich kann mit Ihnen mitrechnen, Herr Zanetti, und feststellen, dass tiefe Einkommen von diesen Abzügen weniger profitieren.

06.03.2019, 10:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Aber dann muss man schon ein bisschen darauf hinweisen, was das Grundproblem ist.»

in Krankenkassenprämien gemäss KVG steuerlich abzugsfähig machen

Auszug

Ein Wort zu Kollege Erich Ettlin: Man kann es so sehen, wie er es sieht. Aber dann muss man schon ein bisschen darauf hinweisen, was das Grundproblem ist. Das Grundproblem der Krankenkassenprämien ist, [PAGE 45] dass es Kopfprämien sind.

06.03.2019, 10:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich muss dem nicht mehr sehr viel beifügen.»

in Krankenkassenprämien gemäss KVG steuerlich abzugsfähig machen

Auszug

Ich muss dem nicht mehr sehr viel beifügen. Kollege Ettlin hat darauf hingewiesen, dass die Geschichte mit der Progression zwei Seiten hat. Wenn wir uns jetzt heute quasi vorwerfen lassen müssen, es sei ein fast populistischer Ansatz, über diese Motionen zu diskutieren, so habe ich schon ein bisschen Mühe.

06.03.2019, 10:20 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 11 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Revisionsentwurf zu präsentieren, dessen Zweck es ist, die Explosion der Krankenkassenprämien durch eine Erhöhung der Pauschalabzüge bei der direkten Bundessteuer auszugleichen.1
    + 2 mehr
    • Artikel 212 Absatz 1 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer wird wie folgt geändert:
    • Abzug der Versicherungsprämien und der Zinsen von Sparkapitalien:1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Auf Bundesebene können Versicherungsprämien und Zinsen von Sparkapitalien des Steuerpflichtigen und der von ihm unterhaltenen Personen bis zu einem Höchstbetrag abgezogen werden.
    • Für Ehepaare sind dies maximal 3500 Franken und für die übrigen Steuerpflichtigen maximal 1700 Franken (Art. 33 Abs. 1 Bst. g des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer, DBG; SR 642.11; entspricht dem im Motionstext erwähnten Art. 212 Abs. 1 DBG, welcher aufgehoben wurde).
    • Diese Abzüge erhöhen sich um die Hälfte für Steuerpflichtige ohne Beiträge an die AHV, die berufliche und die gebundene Vorsorge sowie um 700 Franken für jedes Kind oder jede unterstützungsbedürftige Person, für welche die steuerpflichtige Person einen Kinder- bzw. Unterstützungsabzug geltend machen kann (Art. 33 Abs. 1bis DBG in Verbindung mit Art. 35 Abs. 1 Bst. a oder b DBG).
    • In den vergangenen Jahren hat der Bundesrat bei der Beantwortung verschiedener Vorstösse festgehalten, dass eine Erhöhung der Obergrenze der geltenden Abzüge für Versicherungsprämien und Zinsen von Sparkapitalien zu erheblichen Mindereinnahmen führen würde.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3171 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 6.3.2018 — Frühjahrssession 2018 · 115:77 (1 Enth.)
    ↩