«15.4027 Abgelehnt - Rejeté»
in Krankenkassenprämien gemäss KVG steuerlich abzugsfähig machen
«Der Bundesrat hat ja im Bereich der Gesundheitskosten ein Programm, Kostendämpfungsmassnahmen durchzusetzen.»
in Krankenkassenprämien gemäss KVG steuerlich abzugsfähig machen
Auszug
Der Bundesrat hat ja im Bereich der Gesundheitskosten ein Programm, Kostendämpfungsmassnahmen durchzusetzen. Ein erstes Paket ist jetzt in Kraft, ein zweites schicken wir im Lauf dieses Jahres auf den Weg. Hier vermischen Sie meiner Meinung nach Gesundheitspolitik und Steuerpolitik.
«Ob der Vorwurf des Populismus an die Motionäre hier gerechtfertigt ist, das lasse ich im Raum stehen.»
in Krankenkassenprämien gemäss KVG steuerlich abzugsfähig machen
Auszug
Ob der Vorwurf des Populismus an die Motionäre hier gerechtfertigt ist, das lasse ich im Raum stehen. Aber ich bin persönlich der Meinung, dass das eine harte Formulierung ist. Ich kann mit Ihnen mitrechnen, Herr Zanetti, und feststellen, dass tiefe Einkommen von diesen Abzügen weniger profitieren.
«Aber dann muss man schon ein bisschen darauf hinweisen, was das Grundproblem ist.»
in Krankenkassenprämien gemäss KVG steuerlich abzugsfähig machen
Auszug
Ein Wort zu Kollege Erich Ettlin: Man kann es so sehen, wie er es sieht. Aber dann muss man schon ein bisschen darauf hinweisen, was das Grundproblem ist. Das Grundproblem der Krankenkassenprämien ist, [PAGE 45] dass es Kopfprämien sind.
«Ich muss dem nicht mehr sehr viel beifügen.»
in Krankenkassenprämien gemäss KVG steuerlich abzugsfähig machen
Auszug
Ich muss dem nicht mehr sehr viel beifügen. Kollege Ettlin hat darauf hingewiesen, dass die Geschichte mit der Progression zwei Seiten hat. Wenn wir uns jetzt heute quasi vorwerfen lassen müssen, es sei ein fast populistischer Ansatz, über diese Motionen zu diskutieren, so habe ich schon ein bisschen Mühe.
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