Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Fabio RegazziTITessin reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, möglichst schnell den rechtlichen Rahmen für automatisierte Fahrzeuge in der Schweiz festzulegen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Ich äussere mich nur kurz, wir haben ja keine Differenz, auch der Bundesrat beantragt Ihnen Annahme der Motion.»

in Digitalisierung. Weg frei für automatisierte und selbstfahrende…

Auszug

Ich äussere mich nur kurz, wir haben ja keine Differenz, auch der Bundesrat beantragt Ihnen Annahme der Motion. Ich möchte einfach noch zwei Punkte klären. Der Motionstext verweist vor allem auf die Verordnungsstufe. Das wird so kaum umsetzbar sein.

11.12.2017, 16:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Am 23. Oktober 2017 hat sich unsere Kommission zu den beiden Motionen geäussert, die von der Ratspräsidentin erwähnt wurden.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Digitalisierung. Weg frei für automatisierte und selbstfahrende…

Auszug

Am 23. Oktober 2017 hat sich unsere Kommission zu den beiden Motionen geäussert, die von der Ratspräsidentin erwähnt wurden.

11.12.2017, 16:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegen zwei schriftliche Berichte der Kommission vor. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Annahme der beiden Motionen.»

in Digitalisierung. Weg frei für automatisierte und selbstfahrende…

11.12.2017, 16:26 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, möglichst schnell den rechtlichen Rahmen für automatisierte Fahrzeuge in der Schweiz festzulegen.1
    + 1 mehr
    • Er soll die erforderlichen Anpassungen der verschiedenen anwendbaren Gesetze (Strassenverkehrsgesetz, SR 741.01; Versicherungsvertragsgesetz, SR 221.229.1 usw.) ausarbeiten und dabei insbesondere die technischen und rechtlichen Aspekte festlegen, die für den Einsatz solcher Fahrzeuge in der Schweiz gelten sollen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3191 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩