Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.3230 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Abstimmungserläuterungen. Recht auf die Darlegung einer Minderheitsmeinung

Erledigt

Eingereicht von

Mauro TuenaZHZürich

Beraten in🏛️ SPK-N · Staatspolitische Kommission Nationalrat🏛️ SPK-S · Staatspolitische Kommission Ständerat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Mauro TuenaZHZürich reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, die Abstimmungserläuterungen an die Stimmberechtigten (Abstimmungsbüchlein) dahingehend zu ändern, dass auch bei Verfassungsänderungen des Parlamentes künftig die Gegenposition (ähnlich wie bei Initiativen oder Referenden) angemessen zur Geltung kommt.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, die Abstimmungserläuterungen an die Stimmberechtigten (Abstimmungsbüchlein) dahingehend zu ändern, dass auch bei Verfassungsänderungen des Parlamentes künftig die Gegenposition (ähnlich wie bei Initiativen oder Referenden) angemessen zur Geltung kommt.1
    + 1 mehr
    • Fraktionen, die in der Schlussabstimmung mehrheitlich gegen eine Vorlage gestimmt haben, sollen das Recht erhalten, ihre Gegenposition im Rahmen von rund 1800 Zeichen (eine Seite), im gleichen Umfang wie diejenige des Bundesrates, zu publizieren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Die Abstimmungserläuterungen des Bundesrates werden zurzeit den veränderten Lesebedürfnissen und -gewohnheiten der Bürgerinnen und Bürger angepasst.
    • Im Rahmen dieser Erneuerung ist der Bundesrat bereit, das Anliegen des Postulanten zu prüfen.
    • Ein Entscheid zum weiteren Vorgehen sollte bis Ende 2017 fallen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Bundeskanzlei.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3230 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩