Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.3428 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Stopp der Zoll- und Steuerfreizone rund um die Schweiz!

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Peter HegglinZGZug reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, heute im grenzüberschreitenden Einkaufsverkehr bestehende Einnahmelücken bei der Mehrwertsteuer zu schliessen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Bundesrat beurteilt die Situation des schweizerischen Detailhandels auch so, wie Sie das jetzt ausgeführt haben.»

in Den Schweizer Detailhandel nicht benachteiligen

Auszug

Der Bundesrat beurteilt die Situation des schweizerischen Detailhandels auch so, wie Sie das jetzt ausgeführt haben. Hier ist etwas losgetreten worden, das den Detailhandel insbesondere im Grenzgebiet gefährdet. Inzwischen ist noch der Online-Handel dazugekommen.

06.03.2019, 11:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich glaube, wir sind uns alle einig, dass man diese doppelte Nichtbesteuerung des Konsums beheben möchte; das möchte ich klar betonen.»

in Den Schweizer Detailhandel nicht benachteiligen

Auszug

Vielen Dank für die spannende Debatte! Ich glaube, wir sind uns alle einig, dass man diese doppelte Nichtbesteuerung des Konsums beheben möchte; das möchte ich klar betonen.

06.03.2019, 11:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Ein Auto mit vier Personen kann Waren im Wert von 1200 Franken zollfrei importieren, ohne dass diese Personen auch nur einen einzigen Franken Mehrwertsteuer zu bezahlen haben.»

in Den Schweizer Detailhandel nicht benachteiligen

Auszug

Ein Auto mit vier Personen kann Waren im Wert von 1200 Franken zollfrei importieren, ohne dass diese Personen auch nur einen einzigen Franken Mehrwertsteuer zu bezahlen haben. Nicht nur entgeht dem Staat die Mehrwertsteuer, sondern der Wirtschaft entgehen auch die Arbeitsplätze.

06.03.2019, 11:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich war als Ersatzmitglied in der vorberatenden Kommission dabei, bin demzufolge den Diskussionen und den Beschlüssen gefolgt und deshalb auch damit einverstanden.»

in Den Schweizer Detailhandel nicht benachteiligen

Auszug

Ich war als Ersatzmitglied in der vorberatenden Kommission dabei, bin demzufolge den Diskussionen und den Beschlüssen gefolgt und deshalb auch damit einverstanden.

06.03.2019, 11:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Vorab zur Klärung: Ich bin mit der Detailhandelsbranche in keinster Weise verbandelt, weder persönlich noch familiär.»

in Den Schweizer Detailhandel nicht benachteiligen

Auszug

Vorab zur Klärung: Ich bin mit der Detailhandelsbranche in keinster Weise verbandelt, weder persönlich noch familiär. Aber die grosse Gefahr, unsere Detailhändler in Wohnnähe zu verlieren, erfüllt mich wirklich mit grosser Sorge.

06.03.2019, 10:56 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 11 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, heute im grenzüberschreitenden Einkaufsverkehr bestehende Einnahmelücken bei der Mehrwertsteuer zu schliessen.1
    + 3 mehr
    • Es sind mit den Nachbarstaaten Regelungen zu definieren, um entweder:
    • mit informatikgestützten Mitteln beim Grenzübertritt die im Einkaufsland geltende Mehrwertsteuer zurückzuerstatten und die im Einfuhrland geltende aufzurechnen;
    • die Mehrwertsteuer nicht mehr zurückzuerstatten, sondern eine aufgrund von Einkaufserhebungen abgeleitete Summe dem Nachbarstaat zu überweisen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Gemäss dem Bestimmungslandprinzip belastet die Mehrwertsteuer den Konsum im jeweiligen Land.
    • Nach diesem Prinzip werden Exporte im Herkunftsland von der Mehrwertsteuer befreit.
    • Jedoch gewähren die meisten Nachbarstaaten aus verwaltungsökonomischen Gründen die Steuerbefreiung wegen Exports erst ab einem bestimmten Mindesteinkaufspreis (mit Ausnahme von Deutschland).
    • Die Rückerstattung der ausländischen Mehrwertsteuer erfolgt nicht etwa durch die ausländischen Zollbehörden an der Grenze, sondern im Nachhinein durch den ausländischen Verkäufer oder ein privates Dienstleistungsunternehmen (Tax-free-Unternehmen).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3428 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩