Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.3572 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Längeres Prüfungsintervall nach drei negativen Prüfungen der Verwahrung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Bernhard GuhlAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 64b Absatz 1a des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB) dahingehend anzupassen, dass die zuständige Behörde erst wieder nach drei Jahren oder auf begründeten Antrag eine bedingte Entlassung zu prüfen hat, wenn bei einem Straftäter das jährliche Gutachten zur Prüfung einer bedingten Entlassung (Art. 64b Abs. 2b) dreimal in Folge negativ ausgefallen ist.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Angenommen - Adopté Präsidentin (Keller-Sutter Karin, Präsidentin): Wir sind am Ende der Tagesordnung angelangt.»

Auszug

Wir sind am Ende der Tagesordnung angelangt. Ich verabschiede Frau Bundesrätin Sommaruga und wünsche ihr und Ihnen allen noch einen schönen Tag und eine gute Woche - es soll ja wieder etwas wärmer werden!

28.02.2018, 13:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.»

Auszug

Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion. Ich habe nichts beizufügen.

28.02.2018, 13:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bericht der Kommission, mit dem Sie befasst sind, ist knapp.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Bericht der Kommission, mit dem Sie befasst sind, ist knapp. Die Debatten der Kommission waren es ebenfalls, und mein Bericht wird daher kurz sein. Die Motion, die von Herrn Guhl eingereicht wurde, behandelt die Problematik der Zwangsmassnahmen.

28.02.2018, 13:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Annahme der Motion.»

28.02.2018, 13:24 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 64b Absatz 1a des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB) dahingehend anzupassen, dass die zuständige Behörde erst wieder nach drei Jahren oder auf begründeten Antrag eine bedingte Entlassung zu prüfen hat, wenn bei einem Straftäter das jährliche Gutachten zur Prüfung einer bedingten Entlassung (Art. 64b Abs. 2b) dreimal in Folge negativ ausgefallen ist.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3572 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩