Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.3683 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Auswirkungen von Gesetzen auf die Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer. Information in den Botschaften des Bundesrates zu Erlassentwürfen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Tim GuldimannZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in seinen Botschaften zu Erlassentwürfen die Bundesversammlung kurz über die Auswirkungen neuer Gesetze oder Gesetzesänderungen auf die Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer zu informieren.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Die Motion Guldimann ist zurückgezogen. Zurückgezogen – Retiré.»Automatisch übersetzt (Französisch)

12.12.2017, 13:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist vorhin gesagt worden: Artikel 141 des Parlamentsgesetzes ist ziemlich belegt; wir haben das in der vorangegangenen Debatte gesehen.»

Auszug

Vielen Dank für diese explizite Anfrage. Es ist vorhin gesagt worden: Artikel 141 des Parlamentsgesetzes ist ziemlich belegt; wir haben das in der vorangegangenen Debatte gesehen. Es gibt bereits einige Bestimmungen, die neu dazukommen.

12.12.2017, 13:45 · Amtliches Bulletin · Video

«70 Mitglieder unseres Rates verlangen mit dieser Motion, dass der Bundesrat in den Botschaften zu Erlassentwürfen über die Auswirkungen von geplanten Gesetzen auf unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger im Ausland …»

Auszug

«70 Mitglieder unseres Rates verlangen mit dieser Motion, dass der Bundesrat in den Botschaften zu Erlassentwürfen über die Auswirkungen von geplanten Gesetzen auf unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger im Ausland informiert. Das Ziel ist, dass diese Auswirkungen, die oft nur einzelne Details in einer Gesetzesbestimmung b…»

12.12.2017, 13:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Le Conseil fédéral propose de rejeter la motion.»

12.12.2017, 13:40 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in seinen Botschaften zu Erlassentwürfen die Bundesversammlung kurz über die Auswirkungen neuer Gesetze oder Gesetzesänderungen auf die Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer zu informieren.1
    + 1 mehr
    • Das kann in Artikel 141 Absatz 2 des Parlamentsgesetzes erfolgen, wo die Informationspflicht über verschiedene Auswirkungen von geplanten Erlassen festgelegt ist.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat steht dem Anliegen, bei Bedarf in seinen Botschaften zu Erlassentwürfen auch auf die Auswirkungen der Vorlage auf die Auslandschweizerinnen und -schweizer einzugehen, offen gegenüber.
    • Zwar ist er der Ansicht, dass beim Detaillierungsgrad der Vorgaben für Botschaften des Bundesrates grundsätzlich Zurückhaltung zu üben ist.
    • Im Sinne einer Ausnahme ist der Bundesrat aber hinsichtlich der Auslandschweizerinnen und -schweizer bereit, den Leitfaden der Bundeskanzlei zur Redaktion von Botschaften des Bundesrates entsprechend ergänzen zu lassen.
    • Unter der Rubrik "Auswirkungen auf die Gesellschaft" soll festgehalten werden, dass in der Botschaft gegebenenfalls auch die Auswirkungen der Vorlage auf die Auslandschweizerinnen und -schweizer zu prüfen und darzustellen sind.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Bundeskanzlei.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3683 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩