Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Filippo LombardiTITessin reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in seinen Botschaften zu Erlassentwürfen die Bundesversammlung kurz über die Auswirkungen neuer Gesetze oder Gesetzesänderungen auf die Auslandschweizer und Auslandschweizerinnen zu informieren.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Angenommen gemäss Ordnungsantrag Cramer Adopté selon la motion d'ordre Cramer [SEITE 903]»Automatisch übersetzt (Französisch)

06.12.2017, 10:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bin auch sehr gerne bereit, einmal in einer Kommissionssitzung zu erklären, wie das mit dem Leitfaden geht.»

Auszug

Ich bin auch sehr gerne bereit, einmal in einer Kommissionssitzung zu erklären, wie das mit dem Leitfaden geht.

06.12.2017, 10:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Ziel dieser Motion ist es natürlich, die Verwaltung und den Bundesrat dazu zu bringen, rechtzeitig an die Problematik der Auswirkungen sämtlicher Erlasse auf die 780 000 Auslandschweizer zu denken, insbesondere im …»

Auszug

«Ziel dieser Motion ist es natürlich, die Verwaltung und den Bundesrat dazu zu bringen, rechtzeitig an die Problematik der Auswirkungen sämtlicher Erlasse auf die 780 000 Auslandschweizer zu denken, insbesondere im Hinblick auf die wachsende Mobilität dieser Auslandschweizer. Sie kommen und gehen. Wir haben das hier sc…»

06.12.2017, 10:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Sehr kurz gesagt, um diesen Ordnungsantrag zu begründen, drängt er sich auf, wenn man die Stellungnahme des Bundesrates liest.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Sehr kurz gesagt, um diesen Ordnungsantrag zu begründen, drängt er sich auf, wenn man die Stellungnahme des Bundesrates liest. Es ist eine sehr knappe Stellungnahme, und es wäre sehr nützlich, wenn man in der Kommission etwas mehr darüber erfahren könnte.

06.12.2017, 10:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Ordnungsantrag Cramer Zuweisung der Motion 17.3961 an die zuständige Kommission zur Vorprüfung.»

Auszug

Ordnungsantrag Cramer Zuweisung der Motion 17.3961 an die zuständige Kommission zur Vorprüfung. Motion d'ordre Cramer Transmettre la motion 17.3961 à la commission compétente pour examen préalable.

06.12.2017, 10:27 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in seinen Botschaften zu Erlassentwürfen die Bundesversammlung kurz über die Auswirkungen neuer Gesetze oder Gesetzesänderungen auf die Auslandschweizer und Auslandschweizerinnen zu informieren.1
    + 1 mehr
    • Das kann in Artikel 141 Absatz 2 des Parlamentsgesetzes erfolgen, wo die Informationspflicht über verschiedene Auswirkungen von geplanten Erlassen festgelegt ist.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat steht dem Anliegen, bei Bedarf in seinen Botschaften zu Erlassentwürfen auch auf die Auswirkungen der Vorlage auf die Auslandschweizerinnen und -schweizer einzugehen, offen gegenüber.
    • Zwar ist er der Ansicht, dass beim Detaillierungsgrad der Vorgaben für Botschaften des Bundesrates grundsätzlich Zurückhaltung zu üben ist.
    • Im Sinne einer Ausnahme ist der Bundesrat aber hinsichtlich der Auslandschweizerinnen und -schweizer bereit, den Leitfaden der Bundeskanzlei zur Redaktion von Botschaften des Bundesrates entsprechend ergänzen zu lassen.
    • Unter der Rubrik "Auswirkungen auf die Gesellschaft" soll festgehalten werden, dass in der Botschaft gegebenenfalls auch die Auswirkungen der Vorlage auf die Auslandschweizerinnen und -schweizer zu prüfen und darzustellen sind.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Bundeskanzlei.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3961 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩