Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.3771 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Wahlfranchise von 500 Franken mit einem Maximalrabatt von 80 Prozent

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hans StöckliBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, den Maximalrabatt auf den Prämien bei der Wahlfranchise von 500 Franken von heute 70 Prozent auf 80 Prozent zu erhöhen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.»

in Richtige Anreize mit Wahlfranchisen

15.03.2018, 12:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission beantragt mit 7 zu 0 Stimmen bei 3 Enthaltungen, die Motion anzunehmen.»

in Richtige Anreize mit Wahlfranchisen

Auszug

Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt mit 7 zu 0 Stimmen bei 3 Enthaltungen, die Motion anzunehmen. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

15.03.2018, 12:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich füge noch ein Wort hinzu, um zu betonen, dass die Motion 15.4222 ausschliesslich die Anzahl der Franchisen betrifft.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Richtige Anreize mit Wahlfranchisen

Auszug

Ich füge noch ein Wort hinzu, um zu betonen, dass die Motion 15.4222 ausschliesslich die Anzahl der Franchisen betrifft. So interpretiert es Ihre Kommission, und ich glaube, das ist korrekt.

15.03.2018, 12:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe bewusst nichts gesagt zur Motion Weibel 15.4222, weil diese Motion ja die Wahlfranchisen behandelt und nicht wie die vorangegangene Motion die Rabatte.»

in Richtige Anreize mit Wahlfranchisen

Auszug

Ich habe bewusst nichts gesagt zur Motion Weibel 15.4222, weil diese Motion ja die Wahlfranchisen behandelt und nicht wie die vorangegangene Motion die Rabatte. Zur Motion Stöckli 17.3771 habe ich keinen Auftrag der Kommission, Bericht zu erstatten, weil diese Motion in unserer Kommission nicht behandelt worden ist.

15.03.2018, 12:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich stelle fest, dass sowohl Herr Stöckli als auch Herr Bundespräsident Berset im Rahmen der Behandlung der Motion 17.3637 bereits zu den vorliegenden Motionen 15.4222 und 17.3771 gesprochen haben. - Sie sind damit …»

Auszug

«Ich stelle fest, dass sowohl Herr Stöckli als auch Herr Bundespräsident Berset im Rahmen der Behandlung der Motion 17.3637 bereits zu den vorliegenden Motionen 15.4222 und 17.3771 gesprochen haben. - Sie sind damit einverstanden, dass wir diese beiden Motionen gemeinsam…»

in Richtige Anreize mit Wahlfranchisen

15.03.2018, 12:31 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, den Maximalrabatt auf den Prämien bei der Wahlfranchise von 500 Franken von heute 70 Prozent auf 80 Prozent zu erhöhen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die vorgeschlagene Massnahme steht in Zusammenhang mit der Anpassung des Franchisensystems in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung.
    • In seinem Bericht vom 28. Juni 2017 in Erfüllung des Postulates Schmid-Federer 13.3250, "Auswirkung der Franchise auf die Inanspruchnahme von medizinischen Leistungen", hat der Bundesrat festgestellt, dass nur die ordentliche Franchise und die Maximalfranchise für die Versicherten finanziell attraktiv sind, und er will diesen Fehler im heutigen System beheben.
    • Er anerkennt, dass die vom Motionär angestrebte Massnahme für gewisse Versicherte mit ordentlicher Franchise, deren Gesundheitszustand im Allgemeinen zufriedenstellend ist, einen Anreiz darstellen kann, zur Wahlfranchise von 500 Franken zu wechseln.
    • Dies entspricht im Übrigen einer der Massnahmen, die im Entwurf der Revision der Verordnung über die Krankenversicherung (SR 832.102) vorgesehen sind, mit der das Eidgenössische Departement des Innern vom Bundesrat in seinem Beschluss vom 28. Juni 2017 beauftragt wurde.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3771 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩