Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.3858 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Monitoring von Wegweisungen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Anne Seydoux-ChristeJUJura reicht Interpellation ein.
  • Die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter hat am vergangenen 11. Juli ihren "Bericht über die Überwachung der zwangsweisen Rückführungen auf dem Luftweg" veröffentlicht, in dem sie auf verschiedene Mängel hinweist.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Ich möchte mich zuerst zu den Fragen äussern, die Frau Ständerätin Maury Pasquier gestellt hat.»

in Dublin-Rückführungen. Nachlässigkeit oder Vorenthalten von…

Auszug

Ich möchte mich zuerst zu den Fragen äussern, die Frau Ständerätin Maury Pasquier gestellt hat. Sie nimmt Bezug auf zwei Artikel in der "Sonntags-Zeitung" vom 10. September dieses Jahres und fragt, ob das SEM teilweise bewusst oder aus Unachtsamkeit Informationen vorenthalten habe.

13.12.2017, 11:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Interpellation 17.3858, die ich eingereicht habe, wirft zwei Hauptfragen auf.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Dublin-Rückführungen. Nachlässigkeit oder Vorenthalten von…

Auszug

Die Interpellation 17.3858, die ich eingereicht habe, wirft zwei Hauptfragen auf.

13.12.2017, 11:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit meiner Interpellation 17.3725 wollte ich den Bundesrat auf zwei in der Presse behandelte Fälle aufmerksam machen, bei denen meiner Meinung nach die Rückschiebung von Asylsuchenden aus der Schweiz nach dem Dublin-Verfahren aus persönlichen Gründen hätte vermieden werden können und müssen. Es scheint jedoch…»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Dublin-Rückführungen. Nachlässigkeit oder Vorenthalten von…

13.12.2017, 11:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Maury Pasquier ist mit der schriftlichen Antwort des Bundesrates nicht zufrieden. Frau Seydoux ist teilweise mit der schriftlichen Antwort des Bundesrates zufrieden. Die Diskussion wird verlangt. – So beschlossen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Dublin-Rückführungen. Nachlässigkeit oder Vorenthalten von…

13.12.2017, 11:13 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter hat am vergangenen 11. Juli ihren "Bericht über die Überwachung der zwangsweisen Rückführungen auf dem Luftweg" veröffentlicht, in dem sie auf verschiedene Mängel hinweist.1
    + 3 mehr
    • Die Kommission hat insbesondere festgestellt, dass in mehreren Fällen Personen weggewiesen wurden, ohne dass ihnen Reservemedikationen, die für die Behandlung eines Leidens notwendig sind, mitgegeben wurden.
    • Zudem weist die Schweiz im Rahmen des Dublin-Assoziierungsabkommens und häufig ohne grössere Bedenken Asylsuchende in Länder wie Bulgarien oder Ungarn zurück, wo die Aufnahmebedingungen extrem prekär sind.
    • Sogar in Italien sind die Aufnahmebedingungen äusserst schwierig; sie erfüllen die gesetzlichen Standards nicht, insbesondere für Familien und verletzliche Personen (namentlich betagte Personen, unbegleitete Minderjährige, Menschen mit einer Behinderung, allein reisende Frauen oder Frauen mit Kindern).1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Bei Rückführungen in den Heimat-, Herkunfts- oder Drittstaat steht es den Personen frei, bei der kantonalen Rückkehrberatungsstelle medizinische Rückkehrhilfe zu beantragen (Art. 93 des Asylgesetzes).1
    + 4 mehr
    • Diese kann in Form von Medikamenten oder einer Pauschale für medizinische Behandlungen nach der Rückkehr gewährt werden.
    • Liegen schwere medizinische Probleme vor, kann das Staatssekretariat für Migration (SEM) eine Partnerorganisation vor Ort beauftragen, bei der Wiedereingliederung in die staatlichen Strukturen der Heimat-, Herkunfts- oder Drittstaaten Unterstützung zu leisten.
    • Zudem werden abgewiesene Asylsuchende und andere Migranten, die auf dem Luft- und Landweg in einen Heimat-, Herkunfts- oder Drittstaat ausreisen oder dorthin zurückgeführt werden, gegebenenfalls medizinisch begleitet.
    • Schliesslich wird der medizinische Zustand der Person bei der Prüfung der Zulässigkeit und Zumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung berücksichtigt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3858 — abgerufen 18.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩