Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Prisca Birrer-HeimoLULuzern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 19 des Krankenversicherungsaufsichtsgesetzes (KVAG) wie folgt zu ergänzen: Absatz 4: Der Bundesrat kann die Entschädigung der Vermittlertätigkeit regeln.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Angenommen - Adopté 17.3956 Le président (Fournier Jean-René, président): Vous avez reçu un rapport écrit de la commission.»

Auszug

La commission et le Conseil fédéral proposent d'adopter la motion. Angenommen - Adopté 17.3956 Le président (Fournier Jean-René, président): Vous avez reçu un rapport écrit de la commission.

12.12.2018, 11:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir wissen alle, dass unerwünschte Telefonanrufe von Versicherungsvermittlern bei der Bevölkerung für Ärger sorgen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wir wissen alle, dass unerwünschte Telefonanrufe von Versicherungsvermittlern bei der Bevölkerung für Ärger sorgen. In den letzten Jahren hat das Parlament bereits Diskussionen über die Vergütung der Vermittler geführt.

12.12.2018, 11:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Worum geht es bei diesen drei Vorstössen?»

Auszug

Worum geht es bei diesen drei Vorstössen? Es geht um ein Thema, das die Gemüter bewegt aufgrund von Fällen von überrissenen Provisionen, die auch medial die Wogen hochgehen liessen. Es geht um Provisionen, die in der Grundversicherung der obligatorischen Krankenversicherung nichts zu suchen haben.

12.12.2018, 11:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir führen eine allgemeine Diskussion zu den drei Vorstössen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

12.12.2018, 11:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat hat vorgeschlagen, diese Motion anzunehmen, weil sie tatsächlich einen Punkt aufgreift, den er im Krankenversicherungsaufsichtsgesetz geregelt sehen wollte.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Vielen Dank für Ihre Frage, Herr de Courten. Die Antwort ist sehr einfach. Der Bundesrat hat vorgeschlagen, diese Motion anzunehmen, weil sie tatsächlich einen Punkt aufgreift, den er im Krankenversicherungsaufsichtsgesetz geregelt sehen wollte.

07.03.2018, 16:20 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 18 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 19 des Krankenversicherungsaufsichtsgesetzes (KVAG) wie folgt zu ergänzen: Absatz 4: Der Bundesrat kann die Entschädigung der Vermittlertätigkeit regeln.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 3 mehr
    • Im Rahmen der Beratung zum Krankenversicherungsaufsichtsgesetz (KVAG; SR 832.12) hat das Parlament die Kompetenz des Bundesrates, Vorschriften über die Entschädigung der Vermittlertätigkeit zu erlassen, durch die Möglichkeit der Versicherer, diesen Punkt selber zu regeln, ersetzt.
    • Rund zwei Jahre nach dem Inkrafttreten des KVAG ist festzustellen, dass die von den Versicherern implementierte Selbstregulierung das gesetzte Ziel nicht erreichen konnte.
    • Der Bundesrat ist der Ansicht, dass es besser ist, wenn er über die Kompetenz verfügt, in diesem Bereich zu intervenieren.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3956 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 7.3.2018 — Frühjahrssession 2018 · 94:91 (1 Enth.)
    ↩