Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.3964 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Keine unverhältnismässigen Ausgaben für Vermittlerprovisionen in der Grundversicherung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Angepasst gemäss Ordnungsantrag Kuprecht – Annahme nach dem Ordnungsantrag Kuprecht»Automatisch übersetzt (Französisch)

29.11.2017, 11:14 · Amtliches Bulletin · Video

«In Absprache mit dem neuen Präsidenten der SGK kann ich Ihnen mitteilen, dass zumindest wir zwei damit einverstanden sind, dass dieses Thema in der Kommission behandelt wird.»

Auszug

In Absprache mit dem neuen Präsidenten der SGK kann ich Ihnen mitteilen, dass zumindest wir zwei damit einverstanden sind, dass dieses Thema in der Kommission behandelt wird. Ich denke, man kann es dann auch in der ganzen Breite anschauen.

29.11.2017, 11:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Das ist unbestritten, und ich bin froh um das klare Votum.»

Auszug

Ich bin absolut einverstanden: Hohe Provisionen haben bei Vermittlungstätigkeiten im Bereich der Grundversicherung und auch als Teil der Sozialversicherungen absolut nichts verloren. Das ist unbestritten, und ich bin froh um das klare Votum.

29.11.2017, 11:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich ersuche Sie, die vorliegende Motion der SGK-SR zur Vorberatung zuzuweisen.»

Auszug

Ich ersuche Sie, die vorliegende Motion der SGK-SR zur Vorberatung zuzuweisen. Es ist unbestritten, dass Provisionszahlungen in der obligatorischen Grundversicherung unbegreiflich und nicht akzeptabel sind.

29.11.2017, 11:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Ordnungsantrag Kuprecht Zuweisung der Motion 17.3964 an die zuständige Kommission zur Vorprüfung.»

Auszug

Ordnungsantrag Kuprecht Zuweisung der Motion 17.3964 an die zuständige Kommission zur Vorprüfung. Motion d'ordre Kuprecht Transmettre la motion 17.3964 à la commission compétente pour examen préalable.

29.11.2017, 11:08 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 19 des Krankenversicherungsaufsichtsgesetzes (KVAG) wie folgt zu ergänzen:1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat kann die Entschädigung der Vermittlertätigkeit regeln.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 3 mehr
    • Im Rahmen der Beratung zum Krankenversicherungsaufsichtsgesetz (KVAG; SR 832.12) hat das Parlament die Kompetenz des Bundesrates, Vorschriften über die Entschädigung der Vermittlertätigkeit zu erlassen, durch die Möglichkeit der Versicherer, diesen Punkt selber zu regeln, ersetzt.
    • Rund zwei Jahre nach dem Inkrafttreten des KVAG ist festzustellen, dass die von den Versicherern implementierte Selbstregulierung das gesetzte Ziel nicht erreichen konnte.
    • Der Bundesrat ist der Ansicht, dass es besser ist, wenn er über die Kompetenz verfügt, in diesem Bereich zu intervenieren.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3964 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩