Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.4112 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Experimentierartikel als Grundlage für Studien zur regulierten Cannabis-Abgabe

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Angelo BarrileZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, wie im Rahmen der geltenden Gesetzgebung befristete wissenschaftliche Studien zur Erprobung innovativer Regulierungsansätze zum gesellschaftlichen Umgang mit dem Konsum von Cannabis bewilligt werden können.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der vier Motionen.»

in Experimentierartikel als Grundlage für Studien zur regulierten…

Auszug

Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der vier Motionen. Abgelehnt - Rejeté

09.09.2020, 13:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben gesehen, dass der Bundesrat damals die Annahme dieser Motionen empfohlen hatte, weil wir bereit waren, diese Arbeit zu leisten.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Experimentierartikel als Grundlage für Studien zur regulierten…

Auszug

Sie haben gesehen, dass der Bundesrat damals die Annahme dieser Motionen empfohlen hatte, weil wir bereit waren, diese Arbeit zu leisten. Da dies nun umgesetzt wurde, haben die Motionen kaum noch Sinn.

09.09.2020, 13:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir haben die vier Vorstösse im Rahmen der Vorlage 19.021 behandelt. Die Berichterstatterin, Frau Gapany, verzichtet auf das Wort. Möchten Sie sich noch äussern, Herr Bundesrat?»

in Experimentierartikel als Grundlage für Studien zur regulierten…

09.09.2020, 13:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich wiederhole: Es ist in erster Linie Sache der Wissenschaft, zu definieren, was wissenschaftlich ist oder nicht.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Experimentierartikel als Grundlage für Studien zur regulierten…

Auszug

Ich wiederhole: Es ist in erster Linie Sache der Wissenschaft, zu definieren, was wissenschaftlich ist oder nicht. Wir hatten dazu Gelegenheit, uns bei der letzten Sommersession auszutauschen.

19.09.2018, 13:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Hauptmotivation ist, wie Sie sagen, eine wissenschaftliche Studie, mit der man verschiedene Fragen beantworten kann.»

in Experimentierartikel als Grundlage für Studien zur regulierten…

Auszug

Die Hauptmotivation ist, wie Sie sagen, eine wissenschaftliche Studie, mit der man verschiedene Fragen beantworten kann.

19.09.2018, 12:59 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 17 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, wie im Rahmen der geltenden Gesetzgebung befristete wissenschaftliche Studien zur Erprobung innovativer Regulierungsansätze zum gesellschaftlichen Umgang mit dem Konsum von Cannabis bewilligt werden können.1
    + 2 mehr
    • Sollten solche Studien nicht bewilligungsfähig sein, wird der Bundesrat beauftragt, dem Parlament schnellstmöglich eine entsprechende Änderung des Betäubungsmittelgesetzes (sogenannte "Experimentierartikel") vorzulegen, die es erlaubt, solche Studien durchzuführen.
    • Dabei ist der Gesundheitsschutz zu gewährleisten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.4112 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩