Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Roberto ZanettiSOSolothurn reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, wie im Rahmen der geltenden Gesetzgebung befristete wissenschaftliche Studien zur Erprobung innovativer Regulierungsansätze zum gesellschaftlichen Umgang mit dem Konsum von Cannabis bewilligt werden können.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich richte meine Glückwünsche zum Anlass seines Geburtstags an Herrn Bendahan sowie an Herrn Guhl, der ihn gestern gefeiert hat.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich richte meine Glückwünsche zum Anlass seines Geburtstags an Herrn Bendahan sowie an Herrn Guhl, der ihn gestern gefeiert hat. (Beifall) Ich habe Ihnen zudem eine gute Nachricht zu übermitteln, da unsere Kollegin Irène Kälin einen Sohn zur Welt gebracht hat. Wir wünschen ebenfalls alles Gute.

11.06.2018, 20:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich werde Ihnen zunächst antworten, dass ich mich sehr in Acht nehme vor politischen Systemen, in denen es die Politik ist, die definiert, was wissenschaftlich gültig ist und was nicht.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich werde Ihnen zunächst antworten, dass ich mich sehr in Acht nehme vor politischen Systemen, in denen es die Politik ist, die definiert, was wissenschaftlich gültig ist und was nicht.

11.06.2018, 20:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Bundespräsident, weil mir Nationalratskollege Barrile nicht sagen konnte, welches die Kriterien sind, die der Wissenschaftlichkeit auch wirklich genügen, möchte ich von Ihnen wissen: Können Sie bestätigen, dass die …»

Auszug

«Herr Bundespräsident, weil mir Nationalratskollege Barrile nicht sagen konnte, welches die Kriterien sind, die der Wissenschaftlichkeit auch wirklich genügen, möchte ich von Ihnen wissen: Können Sie bestätigen, dass die Studie, die jetzt in Bern gemacht werden sollte, von der Anlage her eben nicht der Wissenschaftlich…»

11.06.2018, 20:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Was ich Ihnen sagen möchte, ist, dass der Bundesrat festgestellt hat, dass heute eine rechtliche Grundlage fehlt, die uns ermöglicht, wissenschaftliche Studien durchzuführen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Vielen Dank für Ihre Frage, Herr Tuena, und ich beantworte sie sehr gerne! Was ich Ihnen sagen möchte, ist, dass der Bundesrat festgestellt hat, dass heute eine rechtliche Grundlage fehlt, die uns ermöglicht, wissenschaftliche Studien durchzuführen.

11.06.2018, 20:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Bundespräsident, Sie sagten in Ihren Ausführungen etwas von "zeitlich begrenzt", "räumlich begrenzt" und so weiter.»

Auszug

Herr Bundespräsident, Sie sagten in Ihren Ausführungen etwas von "zeitlich begrenzt", "räumlich begrenzt" und so weiter. Können Sie hier diesem Rat versichern, dass diese Versuche dann nicht ausgeweitet werden, so wie wir das bei ähnlichen Versuchen in der Vergangenheit schon erlebt haben?

11.06.2018, 20:40 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 21 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, wie im Rahmen der geltenden Gesetzgebung befristete wissenschaftliche Studien zur Erprobung innovativer Regulierungsansätze zum gesellschaftlichen Umgang mit dem Konsum von Cannabis bewilligt werden können.1
    + 2 mehr
    • Sollten solche Studien nicht bewilligungsfähig sein, wird der Bundesrat beauftragt, dem Parlament schnellstmöglich eine entsprechende Änderung des Betäubungsmittelgesetzes (sog. "Experimentierartikel") vorzulegen, die es erlaubt, solche Studien durchzuführen.
    • Dabei ist der Gesundheitsschutz zu gewährleisten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.4210 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 11.6.2018 — Sommersession 2018 · 93:96 (2 Enth.)
    ↩