Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Beat RiederVSWallis reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Initiant hat seine Initiative zurückgezogen. Zurückgezogen - Retiré»

in Via sicura. Verhältnismässigkeit der strafrechtlichen und…

28.05.2018, 19:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Für uns wird alles durch die Motion der KVF-SR ersetzt, die beide Anliegen beinhaltet.»

in Via sicura. Verhältnismässigkeit der strafrechtlichen und…

Auszug

Für uns wird alles durch die Motion der KVF-SR ersetzt, die beide Anliegen beinhaltet. Das scheint uns der richtige Weg zu sein. Deshalb bin ich dankbar, wenn Sie unterstützen, was Ihre Kommission beantragt.

28.05.2018, 19:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Möchten Sie sich noch zur Motion Gschwind äussern?»

in Via sicura. Verhältnismässigkeit der strafrechtlichen und…

28.05.2018, 19:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Diskussionen über die Raser-Initiative liegen noch nicht so weit zurück, und der Artikel ist noch nicht so alt.»

in Via sicura. Verhältnismässigkeit der strafrechtlichen und…

Auszug

Die Diskussionen über die Raser-Initiative liegen noch nicht so weit zurück, und der Artikel ist noch nicht so alt. Vor fünf Jahren trat er in Kraft; er kam auf Initiative des Parlamentes ins Gesetz hinein.

28.05.2018, 19:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich hätte eine schlanke und schnelle Lösung vorgezogen.»

in Via sicura. Verhältnismässigkeit der strafrechtlichen und…

Auszug

Ich hätte eine schlanke und schnelle Lösung vorgezogen. Ich bin der Meinung, dass das effektive Problem bei Artikel 90 Absatz 3 SVG in der extrem hohen Mindeststrafe liegt, die einem Ersttäter, der wegen Raserei verurteilt wird, droht.

28.05.2018, 19:56 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 2 mehr
    • Das Strassenverkehrsgesetz (SVG) sei wie folgt zu ändern:
    • Art. 90 Verletzung der Verkehrsregeln1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.413 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩