«Der Initiant hat seine Initiative zurückgezogen. Zurückgezogen - Retiré»
in Via sicura. Verhältnismässigkeit der strafrechtlichen und…
«Für uns wird alles durch die Motion der KVF-SR ersetzt, die beide Anliegen beinhaltet.»
in Via sicura. Verhältnismässigkeit der strafrechtlichen und…
Auszug
Für uns wird alles durch die Motion der KVF-SR ersetzt, die beide Anliegen beinhaltet. Das scheint uns der richtige Weg zu sein. Deshalb bin ich dankbar, wenn Sie unterstützen, was Ihre Kommission beantragt.
«Möchten Sie sich noch zur Motion Gschwind äussern?»
in Via sicura. Verhältnismässigkeit der strafrechtlichen und…
«Die Diskussionen über die Raser-Initiative liegen noch nicht so weit zurück, und der Artikel ist noch nicht so alt.»
in Via sicura. Verhältnismässigkeit der strafrechtlichen und…
Auszug
Die Diskussionen über die Raser-Initiative liegen noch nicht so weit zurück, und der Artikel ist noch nicht so alt. Vor fünf Jahren trat er in Kraft; er kam auf Initiative des Parlamentes ins Gesetz hinein.
«Ich hätte eine schlanke und schnelle Lösung vorgezogen.»
in Via sicura. Verhältnismässigkeit der strafrechtlichen und…
Auszug
Ich hätte eine schlanke und schnelle Lösung vorgezogen. Ich bin der Meinung, dass das effektive Problem bei Artikel 90 Absatz 3 SVG in der extrem hohen Mindeststrafe liegt, die einem Ersttäter, der wegen Raserei verurteilt wird, droht.
Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Wo steht dieses Geschäft?
Hintergrund
«Der Initiant hat seine Initiative zurückgezogen. Zurückgezogen - Retiré»
Dokumente
Ähnliche Geschäfte
Wer & was dazugehört