Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Thomas EggerVSWallis reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt aufzuzeigen, wie der Vollzug der Programmvereinbarungen bei Verbundaufgaben zwischen Bund und Kantonen verbessert werden kann, sodass sowohl für Bund als auch für Kantone substanzielle Effizienzgewinne erzielt werden.1

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📡 Stimmen & Zitate2

«17.4142, 17.4143 Zurückgezogen - Retiré»

in Fehlende Koordination zwischen NFA und NRP?

12.06.2019, 13:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Im Jahr 2018 sind zeitgleich der neue Finanzausgleich (NFA) und die neue Regionalpolitik (NRP) in Kraft getreten.»

in Fehlende Koordination zwischen NFA und NRP?

Auszug

Im Jahr 2018 sind zeitgleich der neue Finanzausgleich (NFA) und die neue Regionalpolitik (NRP) in Kraft getreten. Auf Bundesebene hat man eine klare Aufgabenteilung vorgesehen: Der NFA dient dem Disparitätenabbau, die NRP der Förderung von Entwicklungsimpulsen.

12.06.2019, 13:39 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt aufzuzeigen, wie der Vollzug der Programmvereinbarungen bei Verbundaufgaben zwischen Bund und Kantonen verbessert werden kann, sodass sowohl für Bund als auch für Kantone substanzielle Effizienzgewinne erzielt werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat hat im Wirksamkeitsbericht 2012-2015 zum Finanzausgleich zwischen Bund und Kantonen ("zweiter Wirksamkeitsbericht") u. a. die Erfahrungen in den mit der NFA entflochtenen Bereichen untersucht und das Instrument der Programmvereinbarungen evaluiert.
    • Eine Quantifizierung der Effizienzgewinne hat sich dabei als sehr schwierig erwiesen.
    • Als Ergebnis der Evaluation ist festzuhalten, dass die Erfahrungen mit den Programmvereinbarungen insgesamt positiv gewesen sind.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.4143 — abgerufen 18.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩