Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Min Li MartiZHZürich reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Kommission für politische Rechte hat sich am 24. Mai 2018 versammelt, um über die vorliegende parlamentarische Initiative zu beraten.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Kommission für politische Rechte hat sich am 24. Mai 2018 versammelt, um über die vorliegende parlamentarische Initiative zu beraten. Die Kommission hat mit 17 Stimmen gegen 7 und 1 Enthaltung beschlossen, **keine Folge zu geben**.

10.09.2018, 20:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Ebenso will die Initiantin, dass präzisiert wird, wann die Ausstandspflicht nicht gelten soll.»

Auszug

Die Initiantin will die Ausstandspflicht für Ratsmitglieder in dem Sinn verschärfen, dass sie nicht nur bei persönlicher Betroffenheit gilt, sondern auch dann, wenn ihnen nahestehende Personen betroffen sind. Ebenso will die Initiantin, dass präzisiert wird, wann die Ausstandspflicht nicht gelten soll.

10.09.2018, 20:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich muss zugeben, dass ich, als ich neu vom Zürcher Kantonsrat in den Nationalrat wechselte und realisierte, wie in unserem Rat die Ausstandspflicht geregelt bzw. nicht geregelt ist, überrascht war.»

Auszug

Im Namen der Kommissionsminderheit beantrage ich Ihnen, der parlamentarischen Initiative Marti Folge zu geben. Ich muss zugeben, dass ich, als ich neu vom Zürcher Kantonsrat in den Nationalrat wechselte und realisierte, wie in unserem Rat die Ausstandspflicht geregelt bzw. nicht geregelt ist, überrascht war.

10.09.2018, 20:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Anliegen meiner parlamentarischen Initiative, eine Regelung der Ausstandspflicht, ist kein neues Anliegen.»

Auszug

Das Anliegen meiner parlamentarischen Initiative, eine Regelung der Ausstandspflicht, ist kein neues Anliegen. Wir hatten schon zwei parlamentarische Initiativen, welche eine ähnliche oder eine weiter gehende Regelung forderten. Beide wurden abgelehnt.

10.09.2018, 20:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit: **Keine Folge geben** Antrag der Minderheit (Barrile, Glättli, Marra, Masshardt, Meyer Mattea, Moser, Piller Carrard): **Der Initiative Folge geben** Proposition de la majorité: **Ne pas donner suite à l’initiative** Proposition de la minorité (Barrile, Glättli, Marra, Masshardt, Meyer Mattea, Mos…»Automatisch übersetzt (Französisch)

10.09.2018, 20:11 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 2 mehr
    • Artikel 11a des Parlamentsgesetzes soll wie folgt geändert werden:
    • Ratsmitglieder treten in den Ausstand, wenn sie vom Geschäft als einzelne direkt betroffen sind:1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.416 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 10.9.2018 — Herbstsession 2018 · 130:58 (4 Enth.)
    ↩