Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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📡 Stimmen & Zitate2

«Unsere Bundesverfassung verlangt in Artikel 50, dass der Bund bei seinem Handeln die möglichen Auswirkungen auf die Gemeinden zu beachten hat.»

Auszug

Unsere Bundesverfassung verlangt in Artikel 50, dass der Bund bei seinem Handeln die möglichen Auswirkungen auf die Gemeinden zu beachten hat. Artikel 50 verlangt, dass er dabei Rücksicht auf die Situation der Städte, der Agglomerationen und der Berggebiete zu nehmen hat.

29.05.2018, 14:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission schlägt vor, auf die Initiative nicht einzutreten.»Automatisch übersetzt (Französisch)

29.05.2018, 14:15 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 2 mehr
    • Das Parlamentsgesetz ist dahingehend zu ändern, dass in den Botschaften, die einen Erlassentwurf begründen bzw. kommentieren, auch substantielle Angaben zu den Auswirkungen der Vorlage auf Städte, Agglomerationen und Berggebiete zu machen sind.
    • Das Parlamentsgesetz ist in Artikel 141 Absatz 2 mit dieser Verpflichtung zur prospektiven Evaluation zu ergänzen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.417 — abgerufen 20.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩