Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Verena HerzogTGThurgau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das neue Vollstreckungsmittel Ordnungshaft in die Gesetzgebung aufzunehmen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Der Bundesrat hat Ihnen tatsächlich die Annahme der Motion beantragt, natürlich auch, weil dem Bundesrat der Opferschutz wichtig ist.»

Auszug

Der Bundesrat hat Ihnen tatsächlich die Annahme der Motion beantragt, natürlich auch, weil dem Bundesrat der Opferschutz wichtig ist. Es geht darum, dass man eine Verbesserung der Vollstreckung von Gewaltschutzurteilen will.

19.09.2018, 13:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion hat das Ziel, die Durchsetzung zivilrechtlicher Urteile zu verbessern, und zwar geht es um den Bereich der häuslichen Gewalt und die Verhinderung von Stalking-Vorfällen.»

Auszug

Die Motion hat das Ziel, die Durchsetzung zivilrechtlicher Urteile zu verbessern, und zwar geht es um den Bereich der häuslichen Gewalt und die Verhinderung von Stalking-Vorfällen.

19.09.2018, 13:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt einstimmig, die Motion abzulehnen. Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.»

19.09.2018, 13:10 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das neue Vollstreckungsmittel Ordnungshaft in die Gesetzgebung aufzunehmen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 3 mehr
    • Die ZPO wäre der falsche Aufhänger für dieses Anliegen.
    • Es soll im Rahmen des Bundesgesetzes über die Verbesserung des Schutzes gewaltbetroffener Personen behandelt werden.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.4239 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩