Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Michaël BuffatVDWaadt reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Wir behandeln nun die beiden parlamentarischen Initiativen Buffat.»

Auszug

Wir behandeln nun die beiden parlamentarischen Initiativen Buffat. Die Initiative 17.425 verlangt, dass die Stimmen bei eidgenössischen Urnengängen nur von Personen ausgezählt werden dürfen, die gemäss Artikel 136 der Bundesverfassung stimmberechtigt sind.

29.05.2018, 14:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Wie der Präsident erwähnt hat, spreche ich anstelle des Kollegen Romano, der wegen institutioneller Verpflichtungen in den Tessin zurückkehren musste.»Automatisch übersetzt (Italienisch)

Auszug

Wie der Präsident erwähnt hat, spreche ich anstelle des Kollegen Romano, der wegen institutioneller Verpflichtungen in den Tessin zurückkehren musste.

29.05.2018, 14:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich wiederhole, was ich vorhin gesagt habe: Es geht hier nicht darum, ob man sich dafür interessiert oder nicht, sondern um die Kompetenz, zu kontrollieren und zu entscheiden, und es erscheint uns normal, dass diese Kompetenz den Schweizerinnen und Schweizern vorbehalten bleibt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

29.05.2018, 14:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Addor, wir haben Ihre Ausführungen verstanden, die man wie folgt zusammenfassen könnte: Da Sie das Stimmrecht der Ausländer auf kommunaler und kantonaler Ebene nicht rückgängig machen können – was nicht in die Bundeskompetenz fällt –, greifen Sie nun die Auszählung der Abstimmungen auf Bundesebene an. Meine Frage ist die…»Automatisch übersetzt (Französisch)

29.05.2018, 14:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Beide diese parlamentarischen Initiativen betreffen Rechte, die eng mit der Staatsbürgerschaft und den politischen Rechten verknüpft sind.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Beide diese parlamentarischen Initiativen betreffen Rechte, die eng mit der Staatsbürgerschaft und den politischen Rechten verknüpft sind.

29.05.2018, 14:22 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 2 mehr
    • Das Bundesgesetz über die politischen Rechte wird durch einen neuen Artikel mit folgendem Wortlaut ergänzt:
    • Die Auszählung der Stimmen bei einem eidgenössischen Urnengang wird von Personen durchgeführt, die im Sinne von Artikel 136 der Bundesverfassung stimmberechtigt sind.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.425 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 29.5.2018 — Sommersession 2018 · 125:68
    ↩