Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Carlo SommarugaGEGenf reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich stehe hier als Sprecher für die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates am Rednerpult, weise aber der guten Ordnung halber auf eine Interessenbindung hin: Ich präsidiere den Hauseigentümerverband Schweiz.»

Auszug

Ich stehe hier als Sprecher für die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates am Rednerpult, weise aber der guten Ordnung halber auf eine Interessenbindung hin: Ich präsidiere den Hauseigentümerverband Schweiz.

11.09.2018, 13:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese parlamentarische Initiative gehört zu einem Paket von mehreren Vorstössen, die während dieser oder der nächsten Session von unserem Rat behandelt werden und die alle entweder von Mieterkreisen oder von Eigentümerkreisen ausgehen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Diese parlamentarische Initiative gehört zu einem Paket von mehreren Vorstössen, die während dieser oder der nächsten Session von unserem Rat behandelt werden und die alle entweder von Mieterkreisen oder von Eigentümerkreisen ausgehen.

11.09.2018, 13:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Minderheit der Kommission unterstützt die parlamentarische Initiative Sommaruga Carlo.»

Auszug

Die Minderheit der Kommission unterstützt die parlamentarische Initiative Sommaruga Carlo. Wie der Initiant ausgeführt hat, sind die Mietkosten für viele Haushalte eine sehr grosse Belastung.

11.09.2018, 13:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Eigentlich hätte ich eine Frage erwartet, doch Sie haben keine gestellt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Vielen Dank für dieses Bekenntnis zur Immobilienwirtschaft, Herr Fässler. Eigentlich hätte ich eine Frage erwartet, doch Sie haben keine gestellt. Ich werde trotzdem auf Ihre Ausführungen eingehen.

11.09.2018, 13:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Kollege Sommaruga, der übersetzte Ertrag ermittelt sich nach Massgabe des investierten Eigenkapitals.»

Auszug

Herr Kollege Sommaruga, der übersetzte Ertrag ermittelt sich nach Massgabe des investierten Eigenkapitals.

11.09.2018, 13:15 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 10 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 2 mehr
    • Artikel 270 Absatz 1 des Obligationenrechts wird wie folgt geändert:
    • Der Mieter kann den Anfangsmietzins innert 30 Tagen nach Übernahme der Sache bei der Schlichtungsbehörde als missbräuchlich im Sinne der Artikel 269 und 269a anfechten und dessen Herabsetzung verlangen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.459 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 11.9.2018 — Herbstsession 2018 · 140:55
    ↩