Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Franz GrüterLULuzern reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Ich möchte nach meinem Kollegen aus der Kommission noch zwei, drei Sachen ergänzen.»

Auszug

Ich möchte nach meinem Kollegen aus der Kommission noch zwei, drei Sachen ergänzen. Wie Sie gehört haben, hat die Kommission am 28. Juni 2018 getagt. Eigentlich geht es um die Änderung von politischen Rechten.

11.09.2018, 14:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission für politische Rechte hat am 28. Juni letzten Jahres die parlamentarischen Initiativen Grüter 17.471 und Glättli 18.420 geprüft.»Automatisch übersetzt (Italienisch)

Auszug

Die Kommission für politische Rechte hat am 28. Juni letzten Jahres die parlamentarischen Initiativen Grüter 17.471 und Glättli 18.420 geprüft.

11.09.2018, 14:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Kontext ist bekannt. Offiziell spricht man derzeit von elektronischen Abstimmungsversuchen, doch durch die Vervielfältigung dieser Versuche befindet man sich in einer Situation der *fait accompli*, einer Situation, die übrigens vom Bundesrat gewollt ist, der das Ziel verfolgt, die elektronische Abstimmung zum dritten ordentlichen Kanal zu machen…»Automatisch übersetzt (Französisch)

11.09.2018, 14:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich glaube, es gibt etwas, das ich mir nicht vorwerfen muss, nämlich, ein Technikfeind zu sein.»

Auszug

Ich glaube, es gibt etwas, das ich mir nicht vorwerfen muss, nämlich, ein Technikfeind zu sein.

11.09.2018, 13:58 · Amtliches Bulletin · Video

«In meiner parlamentarischen Initiative geht es um ein Moratorium für E-Voting, also das elektronische Abstimmen, während vier Jahren.»

Auszug

In meiner parlamentarischen Initiative geht es um ein Moratorium für E-Voting, also das elektronische Abstimmen, während vier Jahren. Ich möchte vorausschicken, dass ich kein Technologieverhinderer bin. Ich würde auch gerne mit meinem Mobiltelefon oder am Computer abstimmen.

11.09.2018, 13:53 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 2 mehr
    • Das Bundesgesetz über die politischen Rechte - insbesondere die Artikel 5 und 8a - ist dahingehend zu ändern, dass Versuche zur elektronischen Stimmabgabe für eine durch das Gesetz bestimmte Zeit, jedoch mindestens für vier Jahre, ausgesetzt werden.
    • Ausgenommen sind Systeme für Auslandschweizer.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.471 — abgerufen 20.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 11.9.2018 — Herbstsession 2018 · 98:80 (16 Enth.)
    ↩