Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.491 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Zeitgemässe Berechnung der zulässigen Rendite im Mietrecht

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Olivier FellerVDWaadt reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Kommission beantragt mit 6 zu 3 Stimmen bei 3 Enthaltungen, den Initiativen keine Folge zu geben.»

Auszug

Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt mit 6 zu 3 Stimmen bei 3 Enthaltungen, den Initiativen keine Folge zu geben.

15.12.2020, 13:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Regeln zur Mietzinsfestsetzung sind ein konstantes Merkmal der Schweizer Politik.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Regeln zur Mietzinsfestsetzung sind ein konstantes Merkmal der Schweizer Politik. Das heutige Mietrecht ist am 1. Juli 1990 in Kraft getreten. In den Grundzügen geht dieses Recht sogar auf das Bundesgesetz vom 30. Juni 1972 zurück, das Massnahmen gegen Missbräuche im Mietwesen vorsah.

15.12.2020, 12:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie wissen, ich bin Präsident des Verbandes Immobilien Schweiz.»

Auszug

Sie wissen, ich bin Präsident des Verbandes Immobilien Schweiz. Das heute geltende Mietrecht ist seit dem 1. Juli 1990 in Kraft.

15.12.2020, 12:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte zuerst meine Interessenbindung offenlegen: Ich bin Vizepräsidentin des Schweizerischen Hauseigentümerverbandes.»

Auszug

Ich möchte zuerst meine Interessenbindung offenlegen: Ich bin Vizepräsidentin des Schweizerischen Hauseigentümerverbandes. Wir beschäftigen uns heute mit vier Vorstössen zum Mietrecht; wir haben es gehört. Die politische Lage ist seit einigen Monaten komplizierter geworden.

15.12.2020, 12:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich komme zum gleichen Schluss wie der Berichterstatter: Stimmen Sie der Motion der RK-S zu, und geben Sie diesen drei parlamentarischen Initiativen keine Folge.»

Auszug

Ich danke dem Kommissionssprecher für seine Berichterstattung zu diesen drei parlamentarischen Initiativen inklusive der Motion der RK-S. Ich komme zum gleichen Schluss wie der Berichterstatter: Stimmen Sie der Motion der RK-S zu, und geben Sie diesen drei parlamentarischen Initiativen keine Folge.

15.12.2020, 12:40 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 63 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 2 mehr
    • Artikel 269 des Obligationenrechts (OR) ist wie folgt zu ergänzen:
    • Der bisherige Text bleibt unverändert1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.491 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Vale anche per le iv. pa.: 17.514 e 17.515 — abgerufen 20.6.2019 — Sommersession 2019 · 109:71 (6 Enth.)
    ↩