Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Carlo SommarugaGEGenf reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Es müssen beide Bedingungen erfüllt sein.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Nein. Wenn Sie die Rechtsprechung des Bundesgerichts gut studiert haben, werden Sie zweifellos bemerkt haben, dass es eine zweite Bedingung gibt, nämlich den guten Glauben der Person, die den Vertrag kündigen will. Es müssen beide Bedingungen erfüllt sein.

20.09.2018, 13:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Merlini, Sie haben in Ihrem Bericht ein Bundesgerichtsurteil erwähnt, das einen spezifischen Fall betrifft, in dem die Kündigung nicht als gültig anerkannt wurde.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Merlini, Sie haben in Ihrem Bericht ein Bundesgerichtsurteil erwähnt, das einen spezifischen Fall betrifft, in dem die Kündigung nicht als gültig anerkannt wurde.

20.09.2018, 13:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Ihre Kommission hat die parlamentarische Initiative Sommaruga Carlo Carlo in ihrer Sitzung vom letzten 6. Juli geprüft und mit 15 gegen 7 Stimmen beschlossen, darauf nicht einzutreten.»Automatisch übersetzt (Italienisch)

Auszug

Ihre Kommission hat die parlamentarische Initiative Sommaruga Carlo Carlo in ihrer Sitzung vom letzten 6. Juli geprüft und mit 15 gegen 7 Stimmen beschlossen, darauf nicht einzutreten.

20.09.2018, 13:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich weise auf meine Interessenbindung hin: Ich bin Präsident des Hauseigentümerverbandes Schweiz.»

Auszug

Ich weise auf meine Interessenbindung hin: Ich bin Präsident des Hauseigentümerverbandes Schweiz. Die parlamentarische Initiative Sommaruga Carlo "Schutz der älteren Menschen in der Schweiz vor missbräuchlichen Mietkündigungen" will die Vermieterrechte einschränken.

20.09.2018, 13:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Minderheit der Kommission ist der Meinung, dass diese parlamentarische Initiative ein echtes soziales und gesellschaftliches Problem aufgreift.»

Auszug

Die Minderheit der Kommission ist der Meinung, dass diese parlamentarische Initiative ein echtes soziales und gesellschaftliches Problem aufgreift. Sie haben sicher schon Presseberichte über die Schicksale von älteren Menschen gelesen, denen die Wohnung gekündigt wird.

20.09.2018, 13:01 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 1 mehr
    • Wenn ein Mietvertrag mit einem älteren Menschen gekündigt wird, muss die Kündigung auf einem wichtigen Grund basieren, und die Vermieterin oder der Vermieter muss eine Lösung für eine neue Wohngelegenheit in unmittelbarer Nähe und zu ähnlichen Mietbedingungen vorschlagen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.502 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 20.9.2018 — Herbstsession 2018 · 123:52 (2 Enth.)
    ↩