Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.503 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Klare Integrationsbestimmungen bei erleichterten Einbürgerungen

Erledigt

Eingereicht von

Erich HessBEBern

Beraten in🏛️ SPK-N · Staatspolitische Kommission Nationalrat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Erich HessBEBern reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich habe nicht gesagt, dass es formale Mängel gibt.»

Auszug

Ich habe nicht gesagt, dass es formale Mängel gibt. In der Kommission haben wir ja genau das diskutiert, d. h., dass die parlamentarische Initiative eingereicht wurde, als noch die alte Gesetzgebung gültig war. Jetzt aber sind ihre Forderungen schon geregelt.

05.06.2019, 13:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Aus meiner Sicht ist die Kommission mit ihrer Argumentation sehr schlecht aufgestellt.»

Auszug

Besten Dank, Herr Nationalrat. Aus meiner Sicht ist die Kommission mit ihrer Argumentation sehr schlecht aufgestellt. Sie haben ja Frau Streiff vorhin gehört, die gesagt hat, dass formelle Mängel vorliegen würden. Ich habe natürlich diesen Vorstoss bereits im Jahr 2017 eingereicht. Die Revision kam 2018.

05.06.2019, 13:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission für politische Rechte des Nationalrates hat sich am 21. Februar 2019 versammelt und die parlamentarische Initiative von Erich Hess aus dem Dezember 2017 geprüft.»Automatisch übersetzt (Italienisch)

Auszug

Die Kommission für politische Rechte des Nationalrates hat sich am 21. Februar 2019 versammelt und die parlamentarische Initiative von Erich Hess aus dem Dezember 2017 geprüft. Die Kommission schlägt mit 13 gegen 8 Stimmen vor, der Initiative keine Folge zu geben.

05.06.2019, 13:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe es gesagt: Sie fordern, dass Artikel 26 des Bürgerrechtsgesetzes ergänzt wird.»

Auszug

Ich habe es gesagt: Sie fordern, dass Artikel 26 des Bürgerrechtsgesetzes ergänzt wird. Das ist dort nicht mehr so geregelt. Seit 2014 ist das in Artikel 20 Absatz 1 geregelt, wo ganz klar auch die Integrationskriterien erwähnt sind. Sie haben Ihre parlamentarische Initiative nach altem Gesetz eingereicht.

05.06.2019, 13:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Nationalrätin Streiff, Sie haben formale Mängel angesprochen.»

Auszug

Frau Nationalrätin Streiff, Sie haben formale Mängel angesprochen. Was für formale Mängel soll diese parlamentarische Initiative haben?

05.06.2019, 13:52 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 11 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 2 mehr
    • Artikel 26 des Bürgerrechtsgesetzes (BüG; SR 141.0) wird wie folgt ergänzt:
    • Nicht eingebürgert wird namentlich, wer:1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.503 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 5.6.2019 — Sommersession 2019 · 123:64
    ↩