Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Didier BerberatNENeuenburg reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Kommission und der Bundesrat schlagen vor, die Motion anzunehmen. **Angenommen – Adopté** 17.511 Der Präsident (Fournier Jean-René, Präsident): Die parlamentarische Initiative wurde durch ihren Autor, Herrn Berberat, zurückgezogen. **Zurückgezogen – Retiré**»Automatisch übersetzt (Französisch)

20.03.2019, 10:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Zuerst möchte ich Ihnen, Herr Berberat, für den Rückzug Ihrer parlamentarischen Initiative danken, was potenziell zur Bürokratieabbau in der Bundesverwaltung beiträgt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Zuerst möchte ich Ihnen, Herr Berberat, für den Rückzug Ihrer parlamentarischen Initiative danken, was potenziell zur Bürokratieabbau in der Bundesverwaltung beiträgt.

20.03.2019, 10:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Berichterstatter hat bereits ausführlich gesprochen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Berichterstatter hat bereits ausführlich gesprochen. Ich werde die Vorgeschichte meiner parlamentarischen Initiative aufgreifen.

20.03.2019, 10:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir behandeln hier gleichzeitig eine parlamentarische Initiative Berberat und eine Kommissionsmotion.»

Auszug

Wir behandeln hier gleichzeitig eine parlamentarische Initiative Berberat und eine Kommissionsmotion. Für die Sitzung vom 21. August 2018 wurden mehrere parlamentarische Initiativen traktandiert.

20.03.2019, 10:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir werden eine gemeinsame Debatte über die beiden Vorlagen führen. Sie haben einen schriftlichen Bericht zur parlamentarischen Initiative 17.511 erhalten.»Automatisch übersetzt (Französisch)

20.03.2019, 10:26 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 2 mehr
    • Artikel 270 des Obligationenrechts (OR) wird wie folgt geändert:
    • Erachtet der Mieter den Anfangsmietzins als missbräuchlich im Sinne der Artikel 269 und 269a, so kann er ihn innert 30 Tagen nach Übernahme der Sache bei der Schlichtungsbehörde anfechten und dessen Herabsetzung verlangen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.511 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩