Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.020 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Berechnung des Beteiligungsabzugs bei Too-big-to-fail-Instrumenten. Bundesgesetz

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EFD.
  • Gegenstand: Berechnung des Beteiligungsabzugs bei Too-big-to-fail-Instrumenten.
  • Bundesgesetz.
  • Nationalrat 20.09.2018: Nationalrat für Entlastung systemrelevanter Banken Systemrelevante Banken sind gezwungen, zusätzliches Eigenkapital aufzubauen.
  • Ständerat 04.12.2018: Systemrelevante Banken sind gezwungen, zusätzliches Eigenkapital aufzubauen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Namens der Redaktionskommission darf ich Ihnen heute zwei Erklärungen zu zwei Geschäften abgeben.»

Auszug

Namens der Redaktionskommission darf ich Ihnen heute zwei Erklärungen zu zwei Geschäften abgeben. Ich werde Ihnen zuerst noch die gesetzliche Grundlage der Erklärung abliefern. Ich werde es aber aus Effizienzgründen für beide Geschäfte nur einmal machen.

14.12.2018, 11:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Eine gute Session könnte nicht enden, ohne eine Erklärung der Redaktionskommission – und da es bald Weihnachten ist, erhalten Sie gleich zwei Erklärungen für den Preis von einer!»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Eine gute Session könnte nicht enden, ohne eine Erklärung der Redaktionskommission – und da es bald Weihnachten ist, erhalten Sie gleich zwei Erklärungen für den Preis von einer!

14.12.2018, 09:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Gegenstand ist somit für die Schlussabstimmung bereit.»Automatisch übersetzt (Französisch)

04.12.2018, 09:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Eintretensdebatte wird ohne Gegenantrag beschlossen Die Eintretensdebatte ist beschlossen ohne Opposition Bundesgesetz über die Berechnung des Beteiligungsabzugs bei «Too big to fail»-Instrumenten Loi fédérale sur le calcul de la réduction pour participation pour les établissements financiers trop grands pour être mis en faillite D…»Automatisch übersetzt (Französisch)

04.12.2018, 09:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Wie der Kommissionssprecher bereits ausgeführt hat, geht es um eine Folgegesetzgebung im Rahmen der Regelungen für "Too big to fail"; sie geht also zurück auf die Finanzkrise 2008.»

Auszug

Wie der Kommissionssprecher bereits ausgeführt hat, geht es um eine Folgegesetzgebung im Rahmen der Regelungen für "Too big to fail"; sie geht also zurück auf die Finanzkrise 2008.

04.12.2018, 09:24 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 18 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 14.02.2018 Erleichterter Kapitalaufbau für systemrelevante Banken Systemrelevante Banken sollen aufgrund von Too-big-to-fail-Instrumenten nicht zusätzlich steuerlich belastet werden, weil sie diese Instrumente über ihre Konzernobergesellschaft herausgeben müssen.123
    + 3 mehr
    • Das hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 14. Februar 2018 beschlossen und überweist die Botschaft ans Parlament.
    • Das Too-big-to-fail-Regime (TBTF-Regime) zwingt systemrelevante Banken, genügend Eigenmittel zu halten, um im Krisenfall nicht von den Steuerzahlern gerettet werden zu müssen.
    • Diese Verpflichtung kann dazu führen, dass sie TBTF-Instrumente emittieren wie Bail-in-Bonds, Write-off-Bonds und Contingent Convertibles (CoCos).123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in WAK-N, WAK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Nationalrat für Entlastung systemrelevanter Banken Systemrelevante Banken sind gezwungen, zusätzliches Eigenkapital aufzubauen.14
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat will verhindern, dass dadurch die Steuerbelastung steigt.
    • Der Nationalrat ist einverstanden mit seinen Plänen.
    • Bei der Gesetzesänderung geht um die Kapitalbeschaffungsinstrumente CoCos, Write-off-Bonds und Bail-in-Bonds, die systemrelevante Banken herausgeben müssen, um Eigenkapitalanforderungen zu erfüllen.14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Systemrelevante Banken sind gezwungen, zusätzliches Eigenkapital aufzubauen.1
    + 3 mehr
    • Mit einer Gesetzesänderung will der Bundesrat verhindern, dass dadurch die Steuerbelastung steigt.
    • Nach dem Nationalrat hat auch der Ständerat zugestimmt.
    • Ab 2020 muss die Emission durch die Konzernobergesellschaft erfolgen.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 182 Ja / 0 Nein / 0 Enth.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Bei der Gesetzesänderung geht um die Kapitalbeschaffungsinstrumente CoCos, Write-off-Bonds und Bail-in-Bonds, die systemrelevante Banken herausgeben müssen, um Eigenkapitalanforderungen zu erfüllen.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.020 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩