Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.3718 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Berechnung des Beteiligungsabzugs (Verhinderung einer zusätzlichen Gewinnsteuerbelastung, die sich aus der Emission von Finanzinstrumenten durch die Konzernobergesellschaft und der konzerninternen Weitergabe der Mittel aus diesen Instrumenten ergibt)

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion. · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • In der Botschaft zum Geschäft 18.020 sieht der Bundesrat vor, den Beteiligungsabzug auf systemrelevante Banken zu beschränken.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Mit dem Instrument, das man damals schuf, ist das auch gelungen.»

Auszug

Eigentlich geht das Thema zurück auf die Bankenkrise 2008/09 und das Too-big-to-fail-Reglement, mit welchem die Banken verpflichtet wurden, sehr rasch zusätzliches Eigenkapital zu beschaffen. Mit dem Instrument, das man damals schuf, ist das auch gelungen.

03.03.2022, 12:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Wie Sie den Unterlagen entnehmen können, bin ich nicht Teil der Minderheit, sondern gehöre der Mehrheit an.»

Auszug

Ich bin Mitglied der WAK. Wie Sie den Unterlagen entnehmen können, bin ich nicht Teil der Minderheit, sondern gehöre der Mehrheit an. Dass ich, dem Wording von Kollege Zanetti zufolge, scheinbar nicht weitsichtig gehandelt habe, möchte ich zurückweisen.

03.03.2022, 12:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich war mit dem Unternehmenssteuerrecht bekanntlich vor allem auf exekutiver Ebene befasst.»

Auszug

Ich war mit dem Unternehmenssteuerrecht bekanntlich vor allem auf exekutiver Ebene befasst. Man kann die Geschichte noch etwas weiter zurückdrehen; Herr Zanetti hat ja dazu einige Ausführungen gemacht.

03.03.2022, 12:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte dem Kommissionsberichterstatter herzlich danken, dass er dargelegt hat, um was es eigentlich genau geht.»

Auszug

Ich möchte dem Kommissionsberichterstatter herzlich danken, dass er dargelegt hat, um was es eigentlich genau geht. Aus dem Motionstext wird man nämlich nicht schlau. Ich bitte Sie jetzt, den Motionstext einmal zur Hand zu nehmen.

03.03.2022, 12:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Beim letzten Geschäft des heutigen Tages geht es darum, dass wir zu entscheiden haben, ob wir die Motion der Schwesterkommission, der Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Nationalrates, annehmen wollen oder nicht.»

Auszug

Beim letzten Geschäft des heutigen Tages geht es darum, dass wir zu entscheiden haben, ob wir die Motion der Schwesterkommission, der Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Nationalrates, annehmen wollen oder nicht.

03.03.2022, 12:12 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 16 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • In der Botschaft zum Geschäft 18.020 sieht der Bundesrat vor, den Beteiligungsabzug auf systemrelevante Banken zu beschränken.1
    + 2 mehr
    • In seiner Botschaft (BBl 2018 1276, 1.3.3) anerkennt der Bundesrat, dass es zur Ausdehnung desselben Mechanismus auf alle Branchen einer neuen Regelung bei der Verrechnungssteuererhebung auf den Zinszahlungen bedürfte, wie dies in der derzeit sistierten Reformvorlage der Verrechnungssteuer vorgesehen ist.
    • Der Bundesrat wird somit beauftragt, dafür zu sorgen, dass die Arbeiten an dieser Reformvorlage unverzüglich wiederaufgenommen werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor

    • Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3718 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 13.3.2019 — Frühjahrssession 2019 · 101:75 (8 Enth.)
    ↩