
← Start18.3189 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Finanzüberschüsse in die Bildung investieren!
Erledigt
Eingereicht vonMartina Munz
MMSP
SHSchaffhausen
Mitunterzeichnende (17)
- Yvonne Feri
YFSP
AGAargau
- Matthias Aebischer
MASP
BEBern
- Margret Kiener Nellen
MKSP
BEBern
- Corrado Pardini
CPSP
BEBern
- Susanne Leutenegger Oberholzer
SLSP
BLBasel-Landschaft
- Silvia Schenker
SSSP
BSBasel-Stadt
- Ursula Schneider Schüttel
USSP
FRFreiburg
- Jacques-André Maire
JMSP
NENeuenburg
- Claudia Friedl
CFSP
SGSt. Gallen
- Philipp Hadorn
PHSP
SOSolothurn
- Bea Heim
BHSP
SOSolothurn
- Brigitte Crottaz
BCSP
VDWaadt
- Roger Nordmann
RNSP
VDWaadt
- Mathias Reynard
MRSP
VSWallis
- Angelo Barrile
ABSP
ZHZürich
- Tim Guldimann
TGSP
ZHZürich
- Thomas Hardegger
THSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Martina Munz
MMSP
SHSchaffhausen reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, die mit der BFI-Botschaft 2017-2020 verabschiedeten Finanzbeschlüsse in der vollen Höhe und ohne Kürzungen umzusetzen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die mit der BFI-Botschaft 2017-2020 verabschiedeten Finanzbeschlüsse in der vollen Höhe und ohne Kürzungen umzusetzen.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation ist für den Bundesrat einer der prioritären Politikbereiche.
- Für die Legislaturperiode 2015-2019 lautet das entsprechende Ziel dazu: "Die Schweiz bleibt führend in Bildung, Forschung und Innovation." Mit der Botschaft zur Legislaturplanung und dem dazugehörigen Legislaturfinanzplan werden Ziele, Massnahmen und Finanzierung sachlich und zeitlich über die mehrjährige Legislaturperiode miteinander verknüpft.
- Eine wichtige Rolle dabei spielen die mehrjährigen Finanzbeschlüsse (z. B. die BFI-Botschaft).
- Im Rahmen der Beratung zur BFI-Botschaft 2017-2020 hat die Bundesversammlung am 15. September 2016 rund zwanzig Zahlungsrahmen und Verpflichtungskredite verabschiedet.1
📎 Quellen · 1
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Hängt zusammen mit
Laut parlament.ch
Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.18.3190Finanzüberschüsse in die Bildung investieren!
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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